BOLLE

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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Fleckenentferner, Seifen, Wäschestärke; Parfümeriewaren, insbesondere Eau de Parfum, Eau de Toilette, Rasierwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Dusch- und Badegel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, insbesondere Deodorants; Sonnenschutzmittel, insbesondere Sonnenöle, Sonnenkosmetik; Gesichtscremes; Haarpflege- und -verschönerungsmittel, insbesondere Haarshampoo, Haarfestiger, Haarstylingmittel, Haarwässer, Haarsprays und -festiger; Kosmetika, kosmetische Badezusätze, Nagellack, Schminke, Rasiermittel, Haarentfernungsmittel, Kosmetikpinsel; Zahnputzmittel, Duftsprays (soweit in Klasse 3 enthalten); ätherische Öle für Nahrungsmittel; pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); Feuerzeugbrennstoff

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Holzkohle, Holzbriketts, Koks, Anzündepasten und -würfel, Torf, Holz, Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Acetylen, Sauerstoff und Wasserstoff; Wachs für Beleuchtungszwecke, insbesondere Bienenwachs; Leuchtstoffe; Kerzen für Beleuchtungszwecke, Wachslichter, Nachtlichter als Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Kohlenanzünder; Feuerzeugbrennstoff

5 chemische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Algizide, Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluskizide, Nematozide, Fliegenfänger als Klebstreifen, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide, parasitentötende Halsbänder für Tiere; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Heilkräuterextrakte für medizinische Zwecke, Räucherkerzen, Nahrungsergänzungsmittel zur Gesundheitspflege zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen; Babykost; medizinische Tees und Drogen; Vitaminpräparate; Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekenpflicht unterliegen); Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; diätetische Babykost; Deodorants für gesundheitliche Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; Antiseptika und Desinfektionsmittel; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Luftauffrischungsmittel; Lösungen für Kontaktlinsen; Haftmittel für Zahnprothesen; Raumsprays

7 elektrische Lötapparate, elektrische Schweißgeräte, Ladegeräte für Akkus; elektrische Folienschweißgeräte

8 handbetätigte Werkzeuge und Instrumente für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Nagelschneidegeräte, Nagelfeilen, Nagelhautzangen, Nagelpolierer, Nagelzangen; handbetätigte Hundetrimmer; Hieb- und Stichwaffen; mechanische Rasenmäher; mechanische Rasentrimmer, mechanische Heckenscheren; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für Bautechnik; Büroscheren; Papierschneider; alle Waren der Klasse 8, ausgenommen Werkzeuge und Instrumente zur Glasbe- und - verarbeitung sowie zur Glasveredelung; elektrische Bügeleisen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, elektrische, elektrotechnische, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, jeweils soweit in Klasse 9 enthalten; Lineale als Messinstrument; Chronographen als Zeiterfassungsgeräte; Fotoapparate, Objektive, Kompasse, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Webcams, Camcorder; Überwachungskameras, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, fotografische Blitzgeräte, Leinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Bildschirme, Bildschnittgeräte; Fotokopierapparate, Filmkameras, einschließlich digitaler Kameras; Filmwiedergabegeräte, belichtete Diapositive; Brillen, Sonnenbrillen, Blendschutzbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillengläser, Brillenetuis, Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis, Ferngläser, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Videorecorder, DVD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte, VHS-Abspiel- und -Aufnahmegeräte; CD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte, Satellitenempfangsgeräte, einschließlich Satellitenantenne; digitale Fernsehempfangs-, -abspiel- und/oder -aufzeichnungsgeräte; Hi-Fi-Geräte, Stereoanlagen; Antennen; Geräte der Kommunikations- und Unterhaltungselektronik sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Radios, Autoradios, Uhrenradios, Schallplattenspieler, Kassettenrekorder, Kopfhörer, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, -übertragungs-, -verstärkungs- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Fernsehgeräte, Equalizer, Mikrofone, Diktiergeräte; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Videospielen (zum Anschluss an ein Fernsehgerät), Videokassetten (bespielte und unbespielte), Schallplatten, Audio- und Stereokassetten (bespielte und unbespielte); bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder, CDs, DVDs, MCs, MDs, Laserdiscs, Video-CDs; MP3-Speichergeräte, MP3-Player; Fernbedienungen; Überwachungsapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen; elektrische und elektronische Rechenmaschinen, einschließlich Taschenrechner; Geldautomaten; Registrierkassen; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Spielcomputer, Heimcomputer, Notebooks, Monitore, TFT-Displays, Spielkonsolen, Controller, Telespiele, Boxen mit eingebautem Verstärker, Dateneingabe- und -ausgabegeräte (einschließlich Tastatur, Joystick, Gamepad, Maus, Mauspad), Scanner, Drucker, Terminals, Schnittstellenkarten, Laufwerke aller Art (extern und intern), Speichermodule, Speichersysteme (extern und intern), im Wesentlichen bestehend aus Speichermedien, einschließlich optischen, digitalen oder magnetischen Speichermedien und PC-Einsteckkarten sowie dazugehörige Schreib- und Leseeinheiten, CD-Brenner, Hauptplatinen; Computereinsteckteile, Modems, ISDN-Karten; Disketten, CD-ROMs, Soundkarten, Grafikkarten, auf Datenträgern gespeicherte Programme, Computerspiele; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Skibrillen; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Batterien, Akkus, Tachometer, Transformatoren; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteiltafeln oder -schränke; Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, Batterieladegeräte; Warndreiecke; Feuerlöschgeräte; Telefongeräte, Telefonanlagen, elektrische Geräte zur Unterstützung des Systems der mobilen Kommunikation, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Briefwaagen, Rechenschieber

10 Fiebermesser, Bluthochdruckmesser, Pulsmessgeräte

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Brotbackmaschinen, Brotröster, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, elektrische Wasserkessel, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Joghurtbereiter, elektrische Fritteusen, elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Haartrockner, Herde, Mikrowellengeräte, Kühlschränke, Kühlvitrinen, Kühlbehälter, elektrische Wasserkessel, elektrische Wäschetrockner, Rechauds, Heißluftgeneratoren, Heißluftgeräte und -gebläse, auch zur Lackentfernung, Klimaanlagen, Klimageräte, Toaster, Abzugshauben; WC-Sitze; Heizgeräte, Heizkissen und Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Bräunungsgeräte, Wärmepumpen, Ventilatoren, elektrische Wärmeflaschen, elektrisch beheizte Fußwärmer; Badewannen sowie Badewannenzubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Duschen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Leuchten, Scheinwerfer, Fahrzeugleuchten, Lampen, Lampenschirme, Laternen, Taschenlampen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Zündgeräte, insbesondere Gasanzünder, Feuerzeuge als Gasabzünder (soweit in Klasse 11 enthalten); Fackeln; Glühbirnen; Grillspieße

13 Schusswaffen; Munitionen und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Knallkörper; Zündschnüre

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), Gold- und Silberwaren, ausgenommen Messerschmiedewaren; Schlüsselanhänger; Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen und Abzeichen jeweils aus Edelmetall, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Anstecknadeln, Schmucknadeln, Krawattennadeln, Broschen, Armbänder, Ketten, Ohrringe, Perlen, Ringe; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten; Handtuchstangen, Handtuchhalter aus Edelmetall; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Krüge, Kerzenhalter, Kästen, Körbe aus Edelmetall für den Haushalt; Nadeletuis aus Edelmetall; Münzen, Medaillons als Schmuck

16 Papier und Pappe, Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindergarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Tier- und Pflanzenpräparate als Unterrichtsmaterial zu Unterrichtszwecken, geologische Modelle und Präparate als Unterrichtsmaterial, Globen, Wandtafelzeichengeräte; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Tintenfässer, Tintenpatronen für Schreibgeräte, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Drucklettern und -stöcke; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen aus Papier und/oder Pappe (Schreibwaren), Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Hüllen für Amtspapiere; Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien; Pinsel; Schreibgeräte, einschließlich Stifte, Füller, Kugelschreiber, Briefbeschwerer, Packpapier, Schreibkreide, Radierer; Druckereierzeugnisse, Bücher, Kalender, Alben, Atlanten, Fotografien, Notizbücher, Broschüren, Prospekte, Plakate, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte; Aufkleber; Künstlerbedarfsartikel; Schreibmaschinen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Folien für Verpackungszwecke aus regenerierter Zellulose, Viskose, Plastik und/oder Kunststoff; Farbbänder; Malerrollen; Modelliermasse; Spiele als Unterrichtsmaterial zu Unterrichtszwecken

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Gummiringe, Gummistöpsel, Gummischnüre, Asbest, Kitt, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, einschließlich Dichtungen, Dichtungsmittel, Dichtungsringe, Isolierband, Isolieranstrichfarben, Isolierfolien, Isolierpapier; Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Ledergurte, Lederbezüge, Reisenecessaires; Taschen und Riemen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Aktentaschen, Kosmetikkoffer; Dokumentenmappen, Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Dokumentenkoffer, Einkaufstaschen, Schlüsseletuis, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Sporttaschen, Geldbeutel; Kleidersäcke für die Reise; Häute und Felle; Pelze (Felle); Regenschirme; Schirmstöcke, Schirmringe, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Halsbänder für Tiere; Lederstreifen; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Campingmöbel, Spiegel, Rahmen, Bilderrahmen; Dosen, Kästen, Kisten und Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Kleiderbügel, Kleiderständer, Kleiderpuppen, Kleiderhüllen, Flaschenverschlüsse (nicht aus Metall), Spalierstäbe; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Flaschenstöpsel, Flaschenkästen, Gardinenhaken, Garderobenständer, Gardinenrollen, Gardinenstangen, Vorhangringe, Vorhangschienen, -stangen, -rollen; Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Lamellenstores, Rollos, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Korbwaren; Matratzen, Schlafsäcke für Campingzwecke; Kissen; Dekorationsgegenstände aus Bernstein, Binsen, Elfenbein, Fischbein, Holz, Horn, Knochen, Kork, Kunststoff, Meerschaum, Perlmutter, Rohr, Schildpatt, Weide; Paravents, Spiegel, Wiegen, Zeitungsständer; Papierkörbe, nicht aus Metall

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Besen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Wäscheklammern

22 Seile, Bindfaden, Netze, Fischnetze; Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Gardinenhalter (aus Textilien), Scheibengardinen, Rollos aus textilem Material; Bettzeug als Bettwäsche

25 Bekleidungsstücke (einschließlich gewirkter, gestrickter und gewebter und Lederbekleidungsstücke) für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Ober-, Unter-, Freizeit-, Berufs- und Sportbekleidungsstücke; Tücher für Bekleidungszwecke, Einstecktücher, Halstücher, Schals, Handschuhe als Bekleidung; Kleidertaschen; konfektionierte Kleidereinlagen; Konfektionskleidung; Krawatten, Binder; Strümpfe, Socken, Strumpfhosen; Gürtel als Bekleidung; Schuhe, einschließlich Sportschuhe, Sandalen, Badeschuhe, Stiefel und Hausschuhe; Schuhwaren; Mützen, Hüte, Duschhauben, Kappen, Kapuzen; Ohrenschützer als Bekleidung

26 Spitzen und Stickereien, Bänder, Schnürbänder und Schnürsenkel; Kleidungszubehör, nämlich Knöpfe, Haken, Ösen, Nadeln; Haarschmuck, Perücken; Kurzwaren, soweit in Klasse 26 enthalten; künstliche Blumen; Schuhspangen, Schuhschnallen, Schuhhaken, Schuhverzierungen (nicht aus Edelmetall); Schulterpolster für Bekleidung; Stick-, Stopf-, Häkelnadeln, Stopfeier, Teemützen; Ärmelhalter

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Matten für Campingzwecke

28 Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, geldbetätigte Spielautomaten, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Sportgerätezubehör, Sportausrüstung, Inline-Rollerskates, Rollerskates, Tretroller jeweils soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel, Faschingsmasken; Spielkarten; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Schalentiere, Krustentiere, Austern, Geflügel und Wild jeweils nicht lebend; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, püriertes, eingelegtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Pickles; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Bouillon, Bouillonkonzentrate; Obstmus; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke; Kaffeeweißer; Kefir; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren); fetthaltiger Brotaufstrich; Desserts aus Milch, Joghurt, Quark und/oder Sahne und/oder Obst; Fruchtsalate; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung (nicht für medizinische Zwecke); Obst- und Gemüsesäfte, soweit in Klasse 29 enthalten; bearbeitete Nüsse; Snacks aus bearbeiteten Früchten, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückszerealien; Teigwaren, insbesondere Nudeln; Quiches, Sandwiches, Pasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Schokolade und Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi und Lakritzbonbons, nicht für medizinische Zwecke; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Puffmais; Speiseeis; Honig und Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speisesalz; Senf; Essig, Saucen, Salatsaucen; Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel (pflanzlich), ausgenommen für ätherische Öle; Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke, soweit in Klasse 30 enthalten; Müsli; Reissnacks; Snacks aus Zerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; pflanzliche Aromastoffe, insbesondere für Backwaren und Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Desserts aus Zerealien; diätische Erzeugnisse (nicht für medizinische Zwecke) auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Mayonnaisen

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; Getreidemischungen, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Salate, Sämereien; frische Esskastanien; frische Nüsse; Körnerfrüchte, soweit in Klasse 31 enthalten; getrocknete Pflanzen für Dekorationszwecke, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter, lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Malz, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Schalen- und Krustentiere, insbesondere Muscheln, Austern, Krebse, Langusten, Hummer; Viehsalz und Streu für Tiere

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte als Getränk und Gemüsegetränke; Essenzen zur Zubereitung von Getränken; Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern; Brausepulver, Brausetabletten zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre

34 Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer

35 Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermittlung; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Onlinewerbung über ein Computernetz; Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien, Werbedokumentation, nämlich Herausgeben, Sammeln, Zusammenstellen, Archivieren sowie inhaltliches Aufbereiten von Werbetexten und von allen damit in Zusammenhang stehenden Daten; Aktualisierung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von sportlichen Veranstaltungen zu Werbezwecken; Öffentlichkeitsarbeiten; Meinungsforschung, Marktforschung, Marktanalyse; Marketing; Geschäftsführung, Dienstleistungen zur Unterstützung der Geschäftsführung im Bereich Warenverkauf und zur Absatzförderung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Buchhaltung und in Fragen der Geschäftsführung; Organisation und Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Unternehmensverwaltung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliches Unternehmensmanagement, soweit in Klasse 35 enthalten; Personal-, Stellenvermittlung, Personalanwerbung; Organisation von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermietung von Verkaufsautomaten; Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme und das Anbieten von Dienstleistungen im Einzelhandel auch im Wege des E-Commerce im Internet; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Waren- und Dienstleistungsangebote im Internet, Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Einzelhandelsdienstleistungen eines Kauf- und Warenhauses, nämlich die Auswahl der einzukaufenden und zu führenden Waren in organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht, die Zusammenstellung, Präsentation von Waren und im Zusammenhang hiermit stehenden Dienstleistungsangeboten aus den Bereichen Lebensmittel, Textil und Bekleidung, Drogerie, Parfümerie, Lederwaren, Schuhe, Schreibwaren, Schmuck, Brillen, Schirme, Camping, Gartentechnik, Gartenwerkzeug, Pflanzen, Blumen, Bodenbeläge, Tapeten, Bau- und Renovierungsprodukte, Autozubehör, Bad- und Sanitärprodukte, Beleuchtung, Werkzeuge, Farben, Reinigungsgeräte, Uhren, Technik, Elektrogeräte, Multimedia, Haushalt, Spielwaren, Kurzwaren, Möbel, Einrichtungsgegenstände, Porzellan, Glas, Bestecke, Gesundheit, Schönheit, Ernährung, Sport und Freizeit in Einzelhandelsgeschäften, von einer Website aus, per Postversand oder mittels Telekommunikation für Dritte um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; fachliche Beratung des Verbrauchers durch Gespräche oder auch schriftlich (soweit in Klasse 35 enthalten) bei der Auswahl und dem Kauf von Waren aus den Bereichen Lebensmittel, Textil und Bekleidung, Drogerie, Parfümerie, Lederwaren, Schuhe, Schreibwaren, Schmuck, Brillen, Schirme, Camping, Gartentechnik, Gartenwerkzeug, Pflanzen, Blumen, Bodenbeläge, Tapeten, Bau- und Renovierungsprodukte, Autozubehör, Bad- und Sanitärprodukte, Beleuchtung, Werkzeuge, Farben, Reinigungsgeräte, Uhren, Technik, Elektrogeräte, Multimedia, Haushalt, Spielwaren, Kurzwaren, Möbel, Einrichtungsgegenstände, Porzellan, Glas, Bestecke, Gesundheit, Schönheit, Ernährung, Sport und Freizeit und der Inanspruchnahme von vorgenannten Dienstleistungen; Zusammenstellung von Informationen in einer Computerdatenbank; Verkaufsförderung für Unterhaltungs-, Bildungs-, Kultur- und Sportveranstaltungen; organisatorische Koordination von Kundenbindungssystemen im Rahmen der Unternehmensverwaltung; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen

39 Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen (ausgenommen die Zimmervermittlung in Hotels und Pensionen), Veranstaltung und Vermittlung von Besichtigungen, Beförderung von Passagieren, Reisenden; Beförderung von Personen mit Fahrzeugen, einschließlich Autobusse, Schiffe, Flugzeuge; Reisebegleitung; Reisereservierungen und -buchungen; Vermittlung und/oder Durchführung von Ausflugsfahrten und Besichtigungen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Fahrzeugen, Booten; Zustellung von Paketen; Einsammeln und Transportieren von Abfall und Sekundärrohstoffen

40 Sortieren von Abfall und Sekundärrohstoffen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	305135082
Registernummer	30513508

Anmeldedatum	07. März 2005
Veröffentlichungsdatum	17. März 2006
Eintragungsdatum	10. Februar 2006
Beginn Widerspruchsfrist	17. März 2006
Ende Widerspruchsfrist	19. Juni 2006
Ablaufdatum	31. März 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Januar 2016	201520368896	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2015	201400131559	4	Verlängerung, Verlaengert
13. April 2015	201520028737		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. September 2008	200800715950	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2008	200800162783	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 2008	200800156521	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2007	200603527083	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
31. Juli 2007	200701241137	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Juli 2006	200603527083	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
10. Februar 2006	200603526575		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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