BIO PRIMO

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BIO PRIMO wurde als Wort-Bildmarke am 28.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305113755
Registernummer 30511375
Internationale Marke Nr. IR881033, 25. Juli 2024
Anmeldedatum 28. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 2005
Eintragungsdatum 24. Mai 2005
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 2005
Ende Widerspruchsfrist 26. September 2005
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber


89081 Ulm
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Fleisch-, Kräuter- und Gemüsebrühen, auch in gekörnter und pastöser Form; feine fette Brühe; Brühwürfel; Fleisch- und Gemüsesuppen; Suppenkonserven; Trockensuppen; Süßspeisen, nämlich Fruchtsuppen, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; getrocknete Hülsenfrüchte, auch in verarbeitetem Zustand; Trockenmischungen, im Wesentlichen bestehend aus Früchten und/oder Nüssen; Milch und Milchprodukte, Kondensmilch; Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten); Marmelade; Konfitüren; Kompotte; Nussmuse; Eier; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kaffee-Ersatzmittel, Kakao, Zucker, Reis, Milchreis; Tapioka, Sago; Honig, Melassesirup; Mehle und daraus hergestellte Mischungen; Trockenmischungen, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Getreide und Getreidemahlerzeugnisse, Getreideflocken und Müsli aus vorgenannten Waren; Müsli- und Schokoriegel; Fruchtschnitten; Hefe, Backpulver, Brotbackmischungen; Brot, Biskuits, Biskuitstangen, feine Backwaren und Konditorwaren, Brezeln, Waffeln, süße Riegel, Zwieback, unter hauptsächlicher Verwendung von Milch und/oder Eiern hergestellte Nahrungsmittelerzeugnisse, nämlich Eierpfannkuchenmehl, Pfannkuchenmischungen, Fertigspeisen im Wesentlichen bestehend aus Gemüse- und Früchtebreien, Kakao, Schokolade, Mehl, Teigwaren, Stärkeprodukten und/oder Getreideerzeugnissen; Puddingpulver; Soßen, Sauce Hollandaise, Trockensoßen, einschließlich Salatsoßen; Feinkostsoßen; süße Soßenpulver, einschließlich für Salatsoßen; Essig, Salz, Gewürze, Würzmittel in Form von Speisewürzen in flüssiger Form und zum Streuen; Ketchup, Senf, Mayonnaise; süße und würzige Brotaufstriche, nämlich Fruchtzubereitungen, vegetarische Pasteten und Pasteten aus Soja, Gewürzen, Kräutern und pflanzlichen Fetten (soweit in Klasse 30 enthalten)
31 land-, garten-, wirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten, frisches Obst und Gemüse; frische Kräuter
32 alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Gemüsesäfte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juli 2021 202100265971 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2019 201900129880 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2015 201400076268 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Juni 2014 201400236982 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Januar 2011 201100002500 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2005 200503328134 Eintragung, Marke eingetragen
24. Mai 2005 200503328436 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305113755