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Die Deutsche Marke PROFARM wurde als Wortmarke am 18.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305095471 |
| Registernummer | 30509547 |
| Anmeldedatum | 18. Februar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 08. Mai 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juni 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. September 2006 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2015 |
Markeninhaber
59302 Oelde
DE
Markenvertreter
80796 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel und Pflegemittel, insbesondere für die Milchwirtschaft; Reinigungsmittel für Melkanlagen, Melkstände und Milch führende Komponenten; Reinigungs- und Pflegemittel für Milchvieh; Euter- und Zitzenpflegemittel sowie Euter- und Zitzenreinigungsmittel, insbesondere Dippmittel und Euterdippmittel; Euterpflegeschaum; Tuch mit Pflegemittel und/oder Reinigungsmittel, insbesondere mit Pflegemittel und/oder Reinigungsmittel getränkte Tücher zur Pflege und Reinigung von Eutern (alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 3 enthalten)
7
Melkplätze (Maschinen) sowie deren Teile und Zubehörteile (soweit in Klasse 7 enthalten); Melkanlagen, insbesondere Eimermelkanlagen, Rohrmelkanlagen und Robotermelkanlagen sowie deren Teile und Zubehörteile (soweit in Klasse 7 enthalten); Melkstände, insbesondere Fischgrätenmelkstände, Parallelmelkstände, Side-by-Side-Melkstände, Autotandemmelkstände, Melkkarussellmelkstände, insbesondere für Kühe, Schafe, Ziegen, Büffel, Kamele und Dromedare sowie deren Teile und Zubehörteile (soweit in Klasse 7 enthalten); Melkroboter, insbesondere für die Milchwirtschaft; Formschläuche für Melkanlagen; Pulsationsteuergeräte, insbesondere pneumatisch arbeitende Geräte zur Steuerung des Druckwechsels in Melkbechern von Melkanlagen, für Melkanlagen, für Milchkühltanks, zur Tiersortierung, für Stall und Weide für Milchvieh, Tragrahmen aus Metall zum Aufhängen von Melkzeugen; maschinelle Geräte für die Kraftfutterzuteilung in Futtertrögen; automatisch betriebene Bandförderer für die Stallentmistung; maschinelle Geräte zur automatischen Melkzeugabnahme; Teile vorgenannter Waren (soweit in Klasse 7 enthalten) sowie aus den Teilen bestehende Kombinationen; Maschinenteile, nämlich Melkbecherhülsen, Zitzengummis, Vakuumaggregate, Milchsammelstücke, Melkstandgerüste, Vakuumregler, Vakuumleitungen, Vakuumaggregate, Zitzenbecher, Milchpumpen, insbesondere für die Milchwirtschaft, Vorrichtungen zum Dippen, insbesondere Dippbecher und Dippbalken, Vakuumpumpen, Vakuumregelvorrichtungen, Milchfilter, insbesondere Milchfilterstrümpfe; automatische Einrichtungen zum Tränken für Milchvieh, nämlich pneumatisch arbeitende Geräte zur Steuerung des Druckwechsels in Melkbechern von Melkanlagen
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elektronische Steuerungs- und Regelgeräteanlagen für Melkstände, Melkplätze und Melkanlagen; Steuerungs- und Regelanlagen zur Führung und Überwachung eines Milchviehbestandes, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen Datenverarbeitungsgerät, Sendern und Empfängern und am Tierhalsband angeordneten elektronischen Respondern, insbesondere als Bolus oder angeordnet am Fuß oder Hals des Tieres, insbesondere zur automatischen Erkennung der Tiere, für die Kraftfutterzuteilung, für die Kuhkalender, für die Milchmengenerfassung, für die Milchqualitätserfassung und für die Milchtemperaturerfassung; Datenverarbeitungsgeräte zur Steuerung von Melkständen, Melkplätzen und Melkanlagen; Software zur Steuerung von milchwirtschaftlichen Betrieben; Waagen, insbesondere Tierwaagen; Durchlaufwaagen für Milchvieh; elektronische Geräte für die Milchflussüberwachung; Milchflussmessgeräte; Milchmengenmessgeräte; elektronische Melksteuergeräte; automatische Einrichtungen zum Tränken für Milchvieh, insbesondere elektrisch arbeitende Geräte zur Steuerung des Druckwechsels in Melkbechern von Melkanlagen; Pulsatoren (soweit in Klasse 9 enthalten) für die Milchwirtschaft; Teile vorgenannter Waren (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie aus den Teilen bestehende Kombinationen, Pulsationssteuergeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere elektrisch arbeitende Geräte zur Steuerung des Druckwechsels in Melkbechern von Melkanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2015 | 201520299612 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Oktober 2006 | 200603598658 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Mai 2006 | 200603597916 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305095471