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DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke billiger.de wurde als Wort-Bildmarke am 14.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Ein Viereck #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305082736
Registernummer 30508273
Internationale Marke Nr. IR879302, 19. Oktober 2024
Anmeldedatum 14. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum 12. August 2005
Eintragungsdatum 08. Juli 2005
Beginn Widerspruchsfrist 12. August 2005
Ende Widerspruchsfrist 14. November 2005
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber


76185 Karlsruhe
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputz- und Zahnweißmittel
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenbanksoftware
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Teile, einschließlich Uhrenbändern und Uhrengehäusen
16 Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18 Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere auch Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse (wie Reisetaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kosmetiktaschen, Strandtaschen), sowie Kleinlederwaren (wie Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Tassen, Teller, Flaschenöffner, Korkenzieher; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Badetücher, Handtücher, Bett- und Tischdecken, Tisch- und Bettwäsche, Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Pins, Ösen, Nadeln; Kurzwaren, nämlich Knöpfe, Clips, Anstecker; Anstecknadeln; Haken und Applikationen zu Dekorationszwecken
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Golfbälle, Frisbee-Scheiben, Fußbälle, Handbälle, Wasserbälle, Tennisbälle; Christbaumschmuck; Spielkarten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Fruchtsaucen; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Streichhölzer; Feuerzeuge; Streichholzdosen und -etuis (nicht aus Metall); Tabak; Raucherartikel
35 Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere, insbesondere in und über Rundfunk, Fernsehen, Kino, Print, Videotext, Teletext und Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Internet- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Veröffentlichung von Prospekten für Werbezwecke; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Pflege, Systematisieren und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere Verbraucherinformation, Kaufangeboten und Angeboten betreffend die Überlassung von Waren; Waren- und Dienstleistungspräsentation im Internet; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Verbraucherberatung und -information in organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Aufstellung und Herausgabe von Statistiken; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Preisermittlungen; Auskünfte und Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Einkaufsoptimierung, nämlich Sammelbestellungen, Ermittlung und Verhandlung von Preisnachlässen; Entwicklung automatischer Bestellungen von Waren für Dritte; Produktrecherchen, nämlich Ermittlung verschiedener Angebote für ein gesuchtes Produkt, auch auf dem privaten Markt und für Sammlerstücke und gebrauchte Waren; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; Durchführung von Online-Auktionen im Internet; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte gegen Entgelt (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Einrichtung, Führung und Auswertung eines Registers über zu veräußernde oder zu versteigernde Produkte und Dienstleistungen; Marketing und Werbung, einschließlich Erstellen und Aktualisieren von Werbeflächen; Dienstleistungen einer Werbeagentur, nämlich Erstellen und Aktualisieren von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen; Werbung für Verkaufsaktivitäten Dritter; Konzeption von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Verkaufszwecken und zur Kommunikation mit Kunden und Interessenten und insbesondere zur Veröffentlichung im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimedia-Techniken, soweit in Klasse 35 enthalten; Realisierung, nämlich Umsetzung der Konzeption von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Verkaufszwecken und zur Kommunikation mit Kunden und Interessenten und insbesondere zur Veröffentlichung im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimedia-Techniken, soweit in Klasse 35 enthalten; Marketing für Dritte in digitalen Netzen in Form des Webvertising; Übernahme der Geschäftsführung von Unternehmen; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Waren- und Dienstleistungsangebote im Internet; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Systematisierung, Zusammenstellung, Organisation und/oder Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisieren von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen und Handelsgeschäften für Dritte über den An- und Verkauf von Film-, Fernseh- und Videolizenzen und solchen Lizenzen, die sich auf Ton- und Bildträger aller Art beziehen
36 Versicherungswesen, insbesondere Vermittlung von Versicherungsleistungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, einschließlich Herausgabe einer Mitgliederkarte ausgestattet mit Kredit- und Zahlungsfunktion; Vermittlung von Investmentgeschäften; Immobilienwesen; Verbraucherberatung und -information in finanzieller Hinsicht; Abwicklung von mittels Rabattkarte getätigten Zahlungen sowie von Rabattgeschäften durch Ausgabe von codierten Karten für die Abwicklung von Rabattgeschäften; Betrieb eines Bonussystems für Einkäufe, insbesondere über das Internet, durch Ausgabe von Kundenkarten mit Zahlungs- bzw. Bonusfunktion für Dritte; Herausgabe von Kundenkarten auch mit Zahlungs- und/oder Kreditkartenfunktion für Dritte; Verwaltung von Kundenkonten im Rahmen von Kundenbindungsmaßnahmen, auch in Form von Rabattbüchern
38 Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-, Internet-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen sowie deren Bearbeitung; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Fernsehnachrichtendienst; Betrieb von digitalen Kanälen zwecks Übertragung von Daten aller Art, insbesondere unter Zuhilfenahme von Videoservern als Speichermedium von Videodaten; Bereitstellen von Informationen im Internet; Versenden von Post im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Sammeln und Austauschen von Informationen und Archivdaten von Zeitungs-, Bild-, Internet- und Fernsehredakteuren und deren Auftraggebern im Rahmen der Dienstleistung von Presseagenturen
41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-Videotext-, Teletext-, Internet-Programmen und -Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Unterhaltung in Form von Online-Aktionen und Spielen im Internet; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz-, Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, insbesondere über Internet, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Fernsehen, Internet oder Rundfunk; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen eines Journalisten, Bibliothekars
42 Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Entwicklung elektronischer Fernseh-, Rundfunk- und Internet-Programmführer; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für Datenkommunikation, Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen, einschließlich Beratung hierfür; Entwicklung von Software zur Umsetzung von Bonus- und Rabattsystemen im Internet; Vermietung von Netzstrukturen und hardwaremäßigen Einrichtungen für die EDV, insbesondere für Datenkommunikation und die Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen, einschließlich Beratung hierfür; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Nutzung von Netzstrukturen und hardwaremäßigen Einrichtungen für die EDV, insbesondere für Datenkommunikation und die Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen; Verbraucherberatung und -information in technischer Hinsicht; Entwicklung von Software zum Betrieb von digitalen Kanälen zwecks Übertragung von Daten aller Art; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme bezüglich zu verkaufender Produkte; Erstellen von Home-Pages für Dritte; Design von Netzwerkseiten; Einstellen von Netzwerkseiten im Internet; Aktuealisierung von Datenbanksoftware; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Sammeln und Speichern von Daten in Computerdatenbanken; Vermietung von Datenbanksoftware
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45 Vergabe und Vermittlung von Film-, Fernseh- und Videolizenzen und solchen Lizenzen, die sich auf Ton- und Bildträger aller Art beziehen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. März 2015 201400078010 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Februar 2015 201500045447 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. Mai 2010 201000371713 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701323719 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2005 200503363439 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juli 2005 200503363518 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305082736