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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für den Apparate- und Fahrzeugbau; Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie; Maschinen für die lackverarbeitende Industrie; Maschinen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Verpackungsmaschinen; Teile der vorgenannten Maschinen, insbesondere zur Maschinensteuerung

9 wissenschaftliche, Vermessungs-, mechanische, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Geräte zur Erfassung und Speicherung von Zustandsgrößen beim Betrieb von Maschinen, technischen Anlagen, Fahrzeugen; Sonden, für wissenschaftliche Zwecke; Sensoren; Computerhardware; Computersoftware; Computersoftware für Nachforschungen im Bereich Nachrichten, Datenmanagement und -analyse; Computer- und Maschinenbetriebsprogramme; Diagnose- und Steuerungssoft- und -hardware für Maschinen und technische Anlagen soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für Empfang, Übertragung, Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und anlagentechnischen Steuerungsdaten; Computerperipheriegeräte; Geräte und Instrumente zur Datenerfassung, -speicherung, -verarbeitung, -übertragung, -anzeige und -ausgabe; CD-ROMs; DVDs; RAMs; ROMs; optische, magnetooptische, magnetische und sonstige gegenwärtige und zukünftige flüchtige und dauerhafte Speichermedien, soweit in Klasse 9 enthalten; auf Aufzeichnungsträgern enthaltene audiovisuelle Aufzeichnungen; Telekommunikationsapparate und -instrumente; elektronische und optische Scanner; Fernkopiergeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente; Bildschirmgeräte; Datenbanken als Softwareprodukte und Datenträger; Computersoftware für Datenmanagement und -analyse, auf Datenträgern gespeicherte beigefügte Benutzerhandbücher; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; sämtliche vorbezeichnete Waren ausgenommen für Stabthermostate, elektrische und pneumatische Temperaturregler, elektrische witterungsabhängige Regler, elektrische Raumtemperaturregler, elektrische Klimaregler, elektrische Feuchtregler und elektrische Programmregler

42 Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen für technische Anlagen, nämlich Erzeugen und Bearbeiten von Texten, Bildern, Audio-, Video- und Steuerungssignalen für Maschinen und technische Anlagen sowie für die Informationstechnik; digitale Bildverarbeitung; Erzeugen und Bearbeiten von Texten, Bildern, Audio- und Videosignalen mittels Software zum Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderungen) für Dritte für globale Informationszwecke und andere Netzwerke sowie für Onlinedienste; Erstellen von EDV-Programmen für naturwissenschaftliche, technische und betriebswirtschaftliche Anlagen und Prozesse; Dienstleistungen eines Internetservice-, Internetaccessproviders und Netzwerkbetreibers, nämlich Datenverwaltung auf Servern, Design von Homepages und Webseiten, Design und Programmierung von Internetseiten, Erstellung von EDV-Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting), Vermietung von Webservern, Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting), Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken, Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Sicherungsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen insbesondere Aktualisieren von Internetseiten; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Datenverwaltung auf Servern; Installation und Wartung von Datenbanksoftware; Speichern von Daten in Computerdatenbanken; EDV-Beratung; Erstellen von Webseiten; Konzeptionierung von Webseiten; Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Betrieb und Vermietung verschlüsselter und gesicherter Punkt-zu-Punkt-Kommunikationskanäle, nämlich Serveradministration; Vergabe von Lizenzen; Beratungs- und Planungsdienstleistungen zur Realisierung von Präsenzen in digitalen Netzen, nämlich technisches Webconsulting; Design von Netzwerkseiten (Homepages/Webdesigning); Erstellung technischer Gutachten in den Bereichen Fertigungstechnik und Anlagenbau, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Begutachtung, Messung von Qualitätskriterien; Messung von Verbrauchsmengen, Taktzeiten und Prozesswerten; Ingenieurstätigkeiten; Ingenieurstätigkeiten, insbesondere im Bereich Fertigungstechnik; Ingenieurstätigkeiten, nämlich Projektführung, Engineering, Planungsarbeiten; Ingenieurstätigkeiten, nämlich Verfahrensüberprüfung und -entwicklung; Ingenieurstätigkeiten, nämlich bezüglich Verfahrenstechnik und Prozessoptimierung; technische Planung von Produktionsanlagen; Programmierung und Entwicklung von Diagnose- und Steuerungssoftware für Maschinen und technische Anlagen; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	305078569
Registernummer	30507856

Anmeldedatum	11. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum	30. September 2005
Eintragungsdatum	29. August 2005
Beginn Widerspruchsfrist	30. September 2005
Ende Widerspruchsfrist	30. Dezember 2005
Ablaufdatum	28. Februar 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Oktober 2015	201520299727	5f	Löschung, Marke geloescht
26. Januar 2012	201200035881	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2011	201100216394	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2008	200800122987	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2005	200503396143		Eintragung, Marke eingetragen
29. August 2005	200503396598		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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