Schulden-Uhr Staatsverschuldung in Deutschland – Infos zur Marke Nr 305071335 (DPMA, 08.02.2005)

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Die Deutsche Marke Schulden-Uhr Staatsverschuldung in Deutschland wurde als Wort-Bildmarke am 08.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Horizontale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Ein Viereck #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	305071335
Registernummer	30507133

Anmeldedatum	08. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum	09. Dezember 2005
Eintragungsdatum	04. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist	09. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist	09. März 2006
Ablaufdatum	28. Februar 2025

Markeninhaber

Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.

10117 Berlin
DE

Markenvertreter

LUTZ | ABEL Rechtsanwalts PartG mbB

10117 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

16 Zeitschriften, Bücher, Broschüren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)

35 Werbung; Dienstleistungen eines Steuerzahlerverbandes, nämlich Publikation von Steuergesetzgebungsvorhaben, Abgabe von Stellungnahmen zu Steuergesetzgebungsvorhaben, Abgabe von Stellungnahmen zu Verwendung von Steuergeldern, Durchführung von Informationsveranstaltungen zu steuerrechtlichen Problemen, Erstellen von Eingaben und Presseerklärungen zu steuerrechtlichen Problemen; Interessenvertretung Dritter durch Führen steuerrechtlicher Verhandlungen mit Vertretern von Behörden, Verbänden, Parlamentariern und Politikern; Vertretung steuerrechtlicher Interessen Dritter gegenüber Behörden, Verbänden, Parlamentariern und Politikern

36 Finanzwesen; Geldgeschäfte

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen in Bezug auf steuerrechtliche Probleme

42 Entwurf und Entwicklung von Computersoftware, Entwicklung von Computersoftware zur Darstellung von Steuerschulden

45 Abgabe rechtlicher Stellungnahmen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Dezember 2022	202200414482	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2015	201400074586	4	Verlängerung, Verlaengert
10. April 2015	201520028429		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. März 2009	200900097500	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2005	200503448856		Eintragung, Marke eingetragen
04. November 2005	200503449443		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen