Schulden-Uhr Staatsverschuldung in Deutschland

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schulden-Uhr Staatsverschuldung in Deutschland wurde als Wort-Bildmarke am 08.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Horizontale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Ein Viereck #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 24. September 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305071335
Registernummer 30507133
Anmeldedatum 08. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 2005
Eintragungsdatum 04. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2006
Ablaufdatum 28. Februar 2035

Markeninhaber

Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.

10117 Berlin
DE

Markenvertreter

LUTZ | ABEL Rechtsanwalts PartG mbB
10117 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

16 Zeitschriften, Bücher, Broschüren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)
35 Werbung; Dienstleistungen eines Steuerzahlerverbandes, nämlich Publikation von Steuergesetzgebungsvorhaben, Abgabe von Stellungnahmen zu Steuergesetzgebungsvorhaben, Abgabe von Stellungnahmen zu Verwendung von Steuergeldern, Durchführung von Informationsveranstaltungen zu steuerrechtlichen Problemen, Erstellen von Eingaben und Presseerklärungen zu steuerrechtlichen Problemen; Interessenvertretung Dritter durch Führen steuerrechtlicher Verhandlungen mit Vertretern von Behörden, Verbänden, Parlamentariern und Politikern; Vertretung steuerrechtlicher Interessen Dritter gegenüber Behörden, Verbänden, Parlamentariern und Politikern
36 Finanzwesen; Geldgeschäfte
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen in Bezug auf steuerrechtliche Probleme
42 Entwurf und Entwicklung von Computersoftware, Entwicklung von Computersoftware zur Darstellung von Steuerschulden
45 Abgabe rechtlicher Stellungnahmen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. September 2024 202400088387 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Dezember 2022 202200414482 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2015 201400074586 4 Verlängerung, Verlaengert
10. April 2015 201520028429 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. März 2009 200900097500 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2005 200503448856 Eintragung, Marke eingetragen
04. November 2005 200503449443 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305071335

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