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Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Prüf-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Dateneingabe-, Datenbearbeitungs-, Datenspeicher-, Datenausgabe- und Datenverarbeitungsgeräte; Chipkarten; maschinenlesbare Datenträger aller Art; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Ver- und Entschlüsselungsgeräte für datentechnische Zwecke; elektronische Codiergeräte und aus elektronischen Codiergeräten bestehende Codiereinrichtungen und zugehörige elektronische, insbesondere digitale Schlüssel; elektrische und elektronische Signiergeräte; Signierprogramme; Authentisierungsserver, -computer und -software; elektronische Zugangskontrollschaltungen und Programme für diese Schaltungen; Computerhardware und -software; Computerperipheriegeräte, insbesondere Drucker und Scanner für Codierungen; integrierte Schaltkreise, auch auf Smartcards; Codierer; optische und magnetische Datenträger; Software zur kundenorientierten Problemlösung, insbesondere zur Anbindung von Datenbanken an Intranet, Internet und Extranet, Recherche- und Überwachungsmedien; Software für die Beantragung, die Verfahrensabwicklung und die Ausstellung digitaler Personaldokumente; Verschlüsselungs- und Signatursoftware; elektrische und optische Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur elektrischen, optischen oder magnetischen Erkennung; maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte und geldausgebende Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer zur Datenverarbeitung; Strichcodescanner; Computerprogramme; Chipkartenterminals; Geräte zum Testen von Chipkarten; Geräte zur Simulation von Chipkarten für Testzwecke in Verbindung mit Chipkartenterminals; Zeitsignier- und Lesegeräte für Chipkarten; Kartenlesegeräte zur Identifikation von Personen und Produkten; Kartenlesegeräte zur Zugangskontrolle von Personen; Hard- und Software zur Personalisierung von ID-Karten; Grenzkontroll- und Managementterminals (Bordermanagementgeräte), bestehend aus Dokumenten-Lesegeräten und Geräten zur Erfassung von persönlichen biometrischen Daten; Geräte zur automatisierten Ausweiskontrolle; elektronische Identifikationsgeräte; elektronische Geräte zur Absicherung von elektronischer Datenübertragung; elektronische Geräte zur gesteuerten Ausstellung und Kontrolle von Zutrittszertifikaten, insbesondere Tickets für Verkehrsmittel, Veranstaltungen oder Ausstellungen; elektronische Geräte zur Verarbeitung optischer Informationen; Laseranlagen zur Personalisierung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; Software für die Erfassung und Aufarbeitung von Daten; Software zur Erstellung von optisch variablen Elementen, insbesondere Hologramme und Kinegramme; Geräte zur Herstellung optisch variabler Elemente und Druckstempel zur Herstellung von Hologrammen (Nickelshimes), insbesondere Laseranlagen, Anlagen zur Belichtung und Entwicklung von Fotoschichten, Galvanisierungsanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Erfassung von Daten, die in optisch variablen Elementen enthalten sind (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Erkennung von Gegenständen, die mit einem Pfandwertlabel versehen sind (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Geräte, einschließlich Handgeräte, Handsensoren und Maschinen, zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen, wie Büchsen und Flaschen sowie zum Ausgeben des Pfandwertes (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Geräte zur zentralen und dezentralen Erfassung der Dokumentenproduktion und -daten (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Geräte für den Einsatz in der Sicherheitstechnik und im Produktschutz, insbesondere unter Nutzung von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Publikationen im Internet (downloadable), CD-ROM, DVD; Antennen und Transponder; Sensoren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Sicherheitspapier mit physikalischen und/oder chemischen Sicherheitselementen, auch als Kopierschutz; Druckereierzeugnisse, insbesondere Dokumente, Fahrzeug-, Schiffs- und Luftfahrtpapiere, medizinische Dokumente, Geldscheine, Schecks, Urkunden, Zeugnisse, Briefmarken, Pässe, Visa, Etiketten, Formulare, Vordrucke, Wertpapiere, Sparbücher, Bücher, Loseblattsammlungen, Parlamentsdrucksachen, Plastikkarten, Broschüren und Prospekte; Pfandwertmarken, -aufkleber, -aufdrucke und -codierstreifen (nicht codierte) aus Papier, Pappe oder Kunststoff als Pfandwertlabel für Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Kunststoff und/oder -folien (soweit in Klasse 16 enthalten); Personaldokumente, nationale und internationale Banknoten, Postwertzeichen, Steuerzeichen (soweit in Klasse 16 enthalten), philatelistische Produkte, nämlich Klappkarten, Karten, Vignettenblöcke; Label für bepfandete Gegenstände (soweit in Klasse 16 enthalten)

38 Internetdienste, nämlich Bereitstellung von Internetzugängen (Software) zu Patentinformationen, bibliografischen Daten, Rechtsständen, Dateien in Volltexten und zu herunterladbaren Dateien für Dritte; Faxversand recherchierter Dokumente zu vorgenannten Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffes auf Informationen im Internet aus Patentdatenbanken

39 Postversand recherchierter Dokumente

40 Aufbringen von elektronischen Marken auf Produkten zum elektronischen Schutz der Marken für Produkte durch Einsatz elektronischer Signaturen und Prüfsummenalgorithmen sowie sonstiger elektronischer Verfahren zur Erkennung und/oder Verhinderung einer unberechtigten Verwendung bzw. Veränderung der Marken; Druckarbeiten

41 Fotografieren

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Sicherheitskonzepten zur Gewährleistung der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik (soweit in Klasse 42 enthalten); technische Planung von Sicherheitsinfrastrukturen; elektronische Registrierung von Benutzern einer Sicherheitsinfrastruktur; Spezialdienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der elektronischen Dokumentenerstellung, -produktion und -distribution, nämlich digitale Schlüsselgenerierung, -speicherung und -verwaltung; Dienstleistungen eines Treuhänders in sicherheitstechnischer Hinsicht im Zusammenhang mit der Hinterlegung, Entwicklung und elektronischen Anwendung von Schlüsseln, Verschlüsselung und Entschlüsselung digitaler Daten (soweit in Klasse 42 enthalten); Beglaubigungsdienstleistungen (soweit in Klasse 42 enthalten), nämlich Zertifizierung, Registrierung von Benutzern, Personalisierung; Entwicklung von Identifikationscodes; elektronische Authentifikation und Digitalisierung von Signaturen und Unterschriften; elektronische Dienstleistungen zum Schutz des Zugangs zu gespeicherten Daten (soweit in Klasse 42 enthalten); elektronische Erstellung von digitalen Signaturen (soweit in Klasse 42 enthalten); Erstellen von elektronischen Zahlungssystemen (soweit in Klasse 42 enthalten); technische Entwicklung von Informationsträgern und -systemen, insbesondere auf dem Gebiet der Wert- und Sicherheitsdrucksachen; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Software, insbesondere von Datenbanken zur Mehrfachnutzung für Medienerstellung; Serveradministration, insbesondere eines Patentservers; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Computersoftware, insbesondere von Software für papierlose Antragsverfahren für Personaldokumente; Vermieten von Datenverarbeitungsgeräten und Zubehör, nämlich Drucker und Scanner; Grafikdesign für Wertpapiere, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumente, Design von Wertpapieren, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumenten; Erstellen von Programmen zum Betreiben von Kartenpersonalisierungsanlagen; Erstellen, Warten und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für Mobilfunksysteme; Erstellung von Software zur Nutzung von Prepaid-Technologie; technische Beratung bei der Produktion von fälschungssicheren Dokumenten; zentrale und dezentrale elektronische Erfassung von Daten zur Dokumentenproduktion; Dienstleistungen eines Trustcenters, nämlich Ausgabe gegen Entgelt und Verwaltung von elektronischen Signaturen; elektronische Erfassung und Speicherung von Daten, insbesondere Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten; digitale Verarbeitung von elektronischen Daten für Dritte; elektronische Archivierung; technische Beratung von Unternehmen, die Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen, herstellen und/oder Verpackungen für Pfandwertgegenstände verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung wirtschaftlich verwertbarer Pfandwertgegenstände sowie bei der Kennzeichnung derartiger Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen; technische Beratung, technische Konzeptionierung von Datenbankdesign und Datenbankprogrammierung; Entwicklung anwendungsorientierter funktionaler Oberflächen für Dritte; Entwicklung digitaler Technologien zur zielorientierten Informationslogistik, insbesondere für die Medien, Papier, CD-ROM, Internet, Intranet, Extranet; technische Projektplanungen; Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, insbesondere für Sicherheitstechniken mit Einsatz von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, Hologrammen, Kinegrammen, speziellen Drucktechniken mit Einbringen von physikalischen und/oder chemischen Sicherheitselementen, Sicherheitspapier und Kopierschutz; Erstellen von technischen Gutachten; Erstellen, Warten und Vermieten von Computersoftware, insbesondere Datenbanken, logistischen Verfolgungssystemen und Trustcenter-Lösungen; Computerberatungsdienste; Dienstleistungen von chemischen und biologischen Labors; Ingenieurarbeiten; Qualitätsprüfung; Entwicklung von Informationsträgern und -programmen, insbesondere auf dem Gebiet der Wert- und Sicherheitsdrucksachen; technische Beratung in den Bereichen Qualitätssicherung, Zertifizierung, Normierung, Marketing und Kommunikation, insbesondere Moderations- und Visualisierungsmethoden

45 Sicherheitsberatung auf dem Gebiet der Sicherheit und des Produktschutzes, insbesondere für Sicherheitstechniken mit Einsatz von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere Schwachstellenanalysen und Entwicklung von Sicherheitskonzepten; Rechtsberatung und -vertretung; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	305034871
Registernummer	30503487

Anmeldedatum	24. Januar 2005
Veröffentlichungsdatum	22. Juli 2005
Eintragungsdatum	20. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist	22. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist	24. Oktober 2005
Ablaufdatum	31. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. März 2024	202400119226	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Dezember 2021	202100473925	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2015	201520026025	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. April 2015	201400038363	4	Verlängerung, Verlaengert
16. Februar 2015	201500053848		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Juli 2007	200701226065	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2005	200503346492		Eintragung, Marke eingetragen
20. Juni 2005	200503346880		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 04. April 2024

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