KIENZLE ARGO TAXI INTERNATIONAL Logo (DPMA, 14.01.2005)
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Die Deutsche Marke KIENZLE ARGO TAXI INTERNATIONAL wurde als Wort-Bildmarke am 14.01.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305019007 |
| Registernummer | 30501900 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. September 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2025 |
Markeninhaber
04316 Leipzig
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Zapfsäulen für Tankstellen
9
Elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente sowie daraus zusammengestellte Anlagen für den Bereich der Fahrzeugtechnik, insbesondere Fahrtenschreiber, Prüf- und Diagnosegeräte, Geschwindigkeitsregler; Computerhardware, insbesondere Funkübertragungsmodule als Zusatzmodule für Unfalldatenspeicher, die insbesondere der Ortung per GPS und der Fahreridentifikation dienen; Unfalldatenspeichergeräte, GPS-Geräte, Fahrtenbuchschreiber, Datenübertragungsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte; Software, insbesondere Software für die vorgenannte Computerhardware und die vorgenannten Unfalldatenspeichergeräte, GPS-Geräte, Fahrtenbuchschreiber, Geschwindigkeitsregler, Prüf- und Diagnosegeräte, Datenübertragungsgeräte und Datenverarbeitungsgeräte; Software für das Auswerten der über die vorgenannte Hardware ausgelesenen Daten; Messgeräte, insbesondere für das Messen von Kraftstoffverbrauch bei Fahrzeugen, des Füllstands von Kraftstoff bei Fahrzeugen und Tankautomaten bzw. Benzinzapfsäulen und der Achslast bei Fahrzeugen; Kraftstoffanzeiger; Anzeigegeräte und -instrumente für Fahrzeuge; Kameras, insbesondere für den Einbau in Fahrzeuge bestimmt; Tankautomaten, Registrierkassen; Software für Registrierkassen; Software für Tankautomaten und Zapfsäulen für Tankstellen; Parkscheinautomaten, Parkuhren, geldbetätigte und ferngesteuerte Schranken für Parkplätze, Parkhäuser und Betriebsgelände; Taxameter und Zubehör für Taxameter (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Belegdrucker, elektrische Zusatzgeräte zur Programmierung und Wartung von Taxametern, Software zur Programmierung und Wartung von Taxametern, externe Datenspeicher (Keys) zur Bedienung von Taxametern und zur Datenübertragung auf externe Geräte, Impulsgeber, Funkuhrempfänger und Installations- und Einbaumaterial; Wegstreckenzähler; Drucker für Taxameter; elektrisch betriebene Dachanzeigetafeln für Taxis und Zubehör hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Bedienteile und elektrische Steuergeräte für Dachanzeigetafeln; Sensoren; Funkfernbedienungen für die Zentralverriegelung von Fahrzeugen; elektronische Einparkhilfen (distance control), Autoalarmanlagen; LCD-Cockpitanzeigen; Software für Tankautomaten sowie für die Fahrzeug- und Tankdatenerfassung; Software für Parkscheinautomaten und Zutrittssystemen zu Parkplätzen; Dachleuchtanzeigen für Taxis
11
Heizungsanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Standheizungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2019 | 201900131835 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juli 2015 | 201520155495 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Februar 2015 | 201400034598 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Februar 2015 | 201500052446 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 18. April 2008 | 200800127021 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Mai 2005 | 200503319674 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Mai 2005 | 200503319944 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305019007