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Die Deutsche Marke bellybande wurde als Wortmarke am 05.01.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305003259 |
| Registernummer | 30500325 |
| Anmeldedatum | 05. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 18. November 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. März 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2025 |
Markeninhaber
22457 Hamburg
DE
Markenvertreter
88662 Überlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Gabeln und Löffel; Essbestecke, Kinderessbestecke als Erstlingsbesteck, handbetätigte Esshilfen (nicht medizinisch), nämlich Esslernschieber, Scheren
20
Möbel; Kindermöbel, Folienplatten und Profilstücke (nicht aus textilem Material) als Ecken- und Kantenschutz für Möbel; Abdeckungsmaterialien in Form von klebbaren Formteilen nicht aus Metall, für Möbel, soweit in Klasse 20 enthalten; Fußschemel, Trittbänke, Kinderwiegen, Babywippen; Reisebetten für Babys; Wickeltische; Kissen; Mobile, soweit in Klasse 20 enthalten; Laufställe; Geh-Lernhilfen für Kinder; Baby-Badewannenhalterungen; kombinierbare Kindertische/-stühle; Türschilder und Geschenkkugeln (Dekorationsartikel) aus Holz oder Kunststoff
21
Baby-Badewannenhalterungen; Esslernteller und Esslernbecher, nicht aus Metall
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus textilem Material
35
Verteilung von Waren zu Werbezwecken (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben); Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Veröffentlichung von Prospekten; Werbefilmvermietung; Produktion von Teleshoppingsendungen; Vermittlung von Verträgen über den Verkauf von Waren bzw. Warenverkaufsgeschäften über das Internet; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshoppingangebote und Onlineshoppingangebote; telefonische Kundenberatung und -betreuung (Verbraucherberatung)
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext- und Internetprogrammen oder -sendungen, insbesondere Werbespots; Bereitstellung von Informationen im Internet, insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit eigenen Produkten; entgeltliches Zur-Verfügung-Stellen von Verbraucherinformationen im Internet im Zusammenhang mit eigenen Produkten und Dienstleistungen; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen
41
Ausbildung, Erziehung; Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -sendungen; Filmproduktion, Videofilmproduktion; Veröffentlichung von Prospekten
42
Erstellen von Webpages und Homepages
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2024 | 202400213126 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. August 2021 | 202100315687 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juni 2021 | 202100241005 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juni 2021 | 202100241005 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juni 2021 | 202100241005 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2015 | 201400035406 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. März 2014 | 201400081678 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2012 | 201200218790 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2010 | 201000372147 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2007 | 200701324059 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2005 | 200503461465 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. November 2005 | 200503461790 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305003259