30473062 Logo (DPMA, 27.12.2004)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 30473062 wurde als Bildmarke am 27.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Teufel oder andere gehörnte Persönlichkeiten, mit oder ohne Flügel #Vier Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304730629 |
| Registernummer | 30473062 |
| Anmeldedatum | 27. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Türschilder, Schlüsselanhänger, Dosen, Spardosen, Fußabstreifer, Buchstaben und Zahlen, ausgenommen Drucklettern, Figuren und Büsten, Garderobenhaken; Kleiderhaken, Hausnummern, nicht leuchtend, Kunstgegenstände, Wetterfahnen (alle vorgenannten Waren aus Metall)
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische, elektrische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Ferngläser; Brillen; Brillenetuis; Brillenfassungen und -gestelle; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Fernsehfilme, Tonfilme, Bildtonfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compactdisc, Tonkassetten; Tonbänder; Musikkassetten; bespielte und unbespielte Videokassetten; bespielte und unbespielte Bild- und Tonträger; Zeichentrickfilme; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme auf Datenträgern; Computersoftware; Software für Video und Computerspiele
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Comics; Zeitschriften; Poster; Post- und Grußkarten, Glückwunschkarten; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut ( soweit in Klasse 21 enthalten ); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln)
24
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken; Handtücher; Badetücher; Saunatücher; Reisedecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Spielkarten; Puppen; Plüschtiere; Turn- und Sportgeräte; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
41
Unterhaltung; Veranstaltung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Filmproduktion; Musikdarbietung; Theateraufführung; Herausgabe von Texten und Musik; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Unterrichtung und Erziehung; Fernkurse
43
Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2015 | 201520210827 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. August 2005 | 200590066271 | RAW: Berichtigung | |
| 30. Juni 2005 | 200503356295 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Juni 2005 | 200503356671 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304730629