30472661 Logo (DPMA, 23.12.2004)
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Die Deutsche Marke 30472661 wurde als Bildmarke am 23.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere kleine Behälter, Blister
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304726613 |
| Registernummer | 30472661 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. November 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2034 |
Markeninhaber
37075 Göttingen
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Behälter für Lebensmittel, nämlich für Nahrungsmittelkonserven sowie Halbfertig- und Fertiggerichte; Behälter für Tiernahrung, insbesondere für Haustiere; sämtliche vorstehenden Waren aus Metall oder vorwiegend aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten
20
Behälter für Lebensmittel, nämlich für Nahrungsmittelkonserven sowie Halbfertig- und Fertiggerichte; Behälter für Tiernahrung, insbesondere für Haustiere; sämtliche vorstehenden Waren aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff und soweit in Klasse 20 enthalten
21
Behälter für Lebensmittel, nämlich für Nahrungsmittelkonserven sowie für Halbfertig- und Fertiggerichte; Behälter für Tiernahrung, insbesondere für Haustiere; die vorstehenden Behälter für Haushalt und Küche und soweit in Klasse 21 enthalten
29
Halbfertig- und Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmusen, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und Fetten oder auch nur einer oder mehrerer dieser Waren, in beliebiger Kombination untereinander oder auch mit den nachfolgenden Waren der Klasse 30; die vorstehenden Nahrungsmittel der Klasse 29 auch als einzelne konservierte Nahrungsmittel bzw. Nahrungsmittelkonserven
30
Halbfertig- und Fertiggerichte bestehend aus Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmitteln), Gewürzen oder auch nur einer oder mehreren dieser Waren, in beliebiger Kombination untereinander oder auch mit den vorstehenden Waren der Klasse 29; die vorstehenden Nahrungsmittel der Klasse 30 auch als einzelne konservierte Nahrungsmittel bzw. Nahrungsmittelkonserven; Fruchtsaucen
31
Tiernahrung, insbesondere Nahrung für Haustiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Januar 2025 | 202400004871 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Juli 2015 | 201520153915 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Januar 2015 | 201300406556 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. Juli 2013 | 201300244339 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. April 2006 | 200603590746 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. Juli 2005 | 200503358173 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Juli 2005 | 200503358389 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304726613