30472544

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30472544 wurde als Bildmarke am 22.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Telefonhörer & Teile und Telefonwählscheiben (beide Arten)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304725447
Registernummer 30472544
Anmeldedatum 22. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 29. April 2005
Eintragungsdatum 30. März 2005
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 2005
Ende Widerspruchsfrist 29. Juli 2005
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Datenträger; Prepaid-Karten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich
38 Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; telefonische Auskunftsdienste, insbesondere direkte Herstellung der Gesprächsverbindung zum gesuchten Anschluss, das Mitteilen von Telefonnummern, Anschriften, Faxnummern; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere im Internet
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. September 2015 201520246432 5f Löschung, Marke geloescht
18. November 2014 201400421807 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2011 201100196278 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2009 200900213249 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2005 200503289812 Eintragung, Marke eingetragen
30. März 2005 200503290143 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304725447