30471746 Logo (DPMA, 17.12.2004)
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Die Deutsche Marke 30471746 wurde als Bildmarke am 17.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Hähne, Hühner, Hühner
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304717460 |
| Registernummer | 30471746 |
| Internationale Marke | Nr. IR906839, 08. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juli 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2024 |
Markeninhaber
70736 Fellbach
DE
Markenvertreter
70192 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Farben und Lacke
4
technische Öle und Fette, Schmiermittel
6
Ladungssicherungsgurte, -bänder, -netze und -stangen aus Metall; Ladungssicherungsschlösser
7
Maschinen für die Herstellung, Reparatur, Montage und Demontage von Fahrzeugen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge und Motorenteile, soweit in Klasse 7 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ersatzteile, Teile und Zubehör für sämtliche der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Computer; Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte; Lesegeräte für die Datenverarbeitung; elektrische Wäge-, Mess- und Kontrollgeräte, elektrische Schalt-, Steuer- und Regelgeräte; elektrische Diebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte; Navigationsintrumente; Sicherheits-Kombigurte (ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen); alle Waren soweit in Klasse 9 enthalten
11
Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Ersatzteile, Teile und Zubehör zu sämtlichen der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
12
Neu- und Gebrauchtfahrzeuge; Motoren und Motorenteile für Landfahrzeuge; Anhänger und Anhängevorrichtungen für Fahrzeuge; Fahrzeugreifen und -felgen; mechanische Diebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeuge; Transport- und Fördergeräte, nämlich Karren, Hubwagen, Hubstapler; Transportbehältnisse, nämlich auf Fahrzeuge aufsetzbare und/oder anhängbare Gepäckträger, Skiträger, Fahrradträger, Transportkoffer, auch aus Metall; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Ersatzteile, Teile und Zubehör zu sämtlichen der vorgenannten Waren; alle Waren soweit in Klasse 12 enthalten
17
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Halbfabrikate aus Kunststoff; Polstermaterial und Polsterfüllstoffe aus Gummi oder Kunststoff
20
Polstersitze; Ladungssicherungsstangen und -schlösser nicht aus Metall
22
Polstermaterial und Polsterfüllstoffe, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Ladungssicherungsgurte, -bänder und -netze nicht aus Metall; Fahrzeugplanen
24
Webstoffe, soweit in Klasse 24 enthalten
27
Automatten; Fußmatten
28
Spiele; Spielzeug; Fahrzeugmodelle (verkleinert) und deren Teile, soweit in Klasse 28 enthalten
35
Werbung; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Marketing (Absatzforschung); Verkaufsförderung (Salespromotion); Merchandising; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Sponsoring in Form von Werbung; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen sowie geschäftlichen Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen; Rechnungswesen
36
Versicherungen; Vermittlung von Versicherungen, Finanzwesen; Geldgeschäfte; Bankgeschäfte; Vergabe und Vermittlung von Krediten; Leasing, Finanzierung und Finanzierungsberatung von Neu- und Gebrauchtfahrzeugen; Immobilienwesen, einschließlich Gebäudeverwaltung, Grundstücksverwaltung
37
Reparatur (auch im Rahmen von Pannenhilfe), Wartung, Montage, Umbau, Tuning und Demontage von Fahrzeugen, Motoren und deren Teilen; optische und technische Veredelung von Fahrzeugen, Motoren und deren Teilen, soweit in Klasse 37 enthalten; Runderneuerung, Reparatur, Montage, Vulkanisierung von Reifen (Reparatur); mobiler Reifendienst (Wartung, Reparatur); Lackierarbeiten
39
Abschleppen von Fahrzeugen; Transport von Fahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen; Verwaltung von Kfz-Fuhrparks; Flottensteuerung von Fahrzeugen (Flottenmanagement)
40
Materialbearbeitung im Zusammenhang mit Fahrzeugen; optische und technische Veredelung von Fahrzeugen, Motoren und deren Teilen, soweit in Klasse 40 enthalten
42
technische Beratung im Hinblick auf den Zustand von Fahrzeugen, Motoren und deren Teilen; Erstellung technischer Gutachten, Entwicklung, nämlich technische Entwicklung und industrielles Design sowie Konstruktion und Erprobung von Kraftfahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. November 2014 | 201300410613 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Juni 2005 | 200503337613 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Juni 2005 | 200503337806 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304717460