BHS BINKERT DISTRIBUTION Logo (DPMA, 15.12.2004)
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Die Deutsche Marke BHS BINKERT DISTRIBUTION wurde als Wort-Bildmarke am 15.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vier Farben #Zwei Linien oder Bänder #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304712043 |
| Registernummer | 30471204 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Juli 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
79725 Laufenburg
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte der Unterhaltungselektronik, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Fotoapparate, fotografische Projektionsapparate, Videokameras und -recorder, Ton- und Bildaufzeichnungs-, Übertragungs-, Verstärkungs- und Wiedergabegeräte, Projektoren, Fernsehgeräte, Videospiele (zum Anschluss an ein Fernsehgerät), Computer, Spielcomputer, Heimcomputer, Videokassetten (bespielte und unbespielte), Schallplatten, Akkus, Audiokassetten (bespielte und unbespielte), Antennen, Radiorecorder, Walkmans, Equalizer, Mikrofone, Bildschnittgeräte, Computerspiele, Radios, Autoradios, Schallplattenspieler, Kassettenrecorder, CD-Player, Tonbandgeräte, Lautsprecher; elektrische Rechenmaschinen, einschließlich Taschenrechner, Fotokopierapparate, Fotostative, Blitzlichtgeräte und -lampen, fotografische Belichtungsmesser, Filmkameras, Filmwiedergabegeräte, Diapositive, Diarahmen, Telefonapparate, Telefonhörer, Anrufbeantworter, Fernkopierer (Telefax), Wechselsprechapparate, Diktiergeräte, Funksprechgeräte, Stromversorgungsnetzgeräte; Teile und Zubehör vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Kaffee- und Teemaschinen, Toaster, Schnellkochtöpfe, Grillgeräte, Herde, Kühlschränke, Warmwasserbereiter, Heizplatten, Eierkocher, Waffeleisen, Eismaschinen und -geräte, Dörrapparate für Obst, Flaschenwärmer für Babys, Heizlüfter, Heizstrahler, Haartrockner, elektrische Lampen (ausgenommen für fotografische und medizinische Zwecke), einschließlich Taschenlampen, Fahrradleuchten
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Dienstleistungen eines Einzel- und Großhändlers, nämlich Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften und Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Kommunikationsmedien, insbesondere im Bereich von Produkten (Hard- und Software) der digitalen Bildaufnahme, -bearbeitung und -ausgabe einschließlich der entsprechenden Präsentationstechnik sowie der Unterhaltungselektronik nebst jeweiligem Zubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. August 2015 | 201520213615 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Mai 2005 | 200503329039 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Mai 2005 | 200503329389 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304712043