30470868

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 30470868 wurde als 3-D-Marke am 14.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere sanitäre Einrichtungen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 304708682
Registernummer 30470868
Anmeldedatum 14. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 24. November 2006
Eintragungsdatum 24. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 24. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 26. Februar 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Markeninhaber


22587 Hamburg
DE

Waren und Dienstleistungen

6 rahmenförmiges Aufnahmeelement aus Metall für Dekor-, Gebrauchs- und Funktionsgegenstände als Einsatzkörper für Toilettendeckel und/oder Toilettenbrille mit Einsatzkörperaufnahmeöffnungen
11 Toilettendeckel und/oder Toilettenbrille mit Aufnahmeöffnungen für rahmenförmige Aufnahmeelemente für Dekor-, Gebrauchs- und Funktionsgegenstände
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial und Verpackungen aus Pappe, Karton und Kunststoff bedruckt und unbedruckt, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse
20 rahmenförmiges Aufnahmeelement aus Kunststoff für Dekor-, Gebrauchs- und Funktionsgegenstände als Einsatzkörper für Toilettendeckel und/oder Toilettenbrille mit Einsatzkörperaufnahmeöffnungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. August 2015 201520213967 5f Löschung, Marke geloescht
11. Dezember 2014 201400457937 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Januar 2012 201200003885 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2007 200607618736 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Oktober 2006 200403216665 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304708682