30470769

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30470769 wurde als Bildmarke am 14.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304707694
Registernummer 30470769
Anmeldedatum 14. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 17. Juni 2005
Eintragungsdatum 13. Mai 2005
Beginn Widerspruchsfrist 17. Juni 2005
Ende Widerspruchsfrist 19. September 2005
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Waren und Dienstleistungen

9 Mit Computern lesbare und/oder beschreibbare Datenträger; Computersoftware; belichtete Filme
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
41 Erziehung; Ausbildung; Durchführen von Fachvorträgen auf dem Gebiet der Medizin
42 wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Medizin; Durchführen von Laborarbeiten auf dem Gebiet der Medizin
44 medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2015 201520056099 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2015 201300409644 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Oktober 2005 200590070118 RAW: Berichtigung
13. Mai 2005 200503321828 Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 2005 200503322163 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304707694