30470250 Logo (DPMA, 10.12.2004)
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Die Deutsche Marke 30470250 wurde als Bildmarke am 10.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geflügelte Persönlichkeiten, Feen (außer 4.1.4) #Fünf Farben und mehr #Herzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304702501 |
| Registernummer | 30470250 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. März 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
51491 Overath
DE
Waren und Dienstleistungen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Anzüge; Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Badeschuhe; Gürtel; Handschuhe; Halstücher; Hemden; Hosen; Jacken; Konfektionskleidung; Krawatten; Lederbekleidung; Mäntel; Oberbekleidungsstücke; Radfahrerbekleidung; Schlafanzüge; Schlüpfer; Schuhe; Slips; Socken; Sportschuhe; Strandschuhe; Trikots; T-Shirts; Unterwäsche
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Billardtische, Billardkreide, Billardqueues; Brettspiele; Drachen; geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Gesellschaftsspiele; Golfschläger; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Inline-Rollerskates; Jetons für Spiele; Kartenspiele; Puppen (Spielwaren); Snowboards; Skier; Spiele (automatisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spiele, elektronische (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielkarten; Spielkugeln; Wurfscheiben, Wurfpfeile
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aperitifs, alkoholfrei; Cocktails, alkoholfrei; Malzbier
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
41
Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Spielen im Internet; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form und/oder im Internet; Durchführung von Liveveranstaltungen, online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Partyplanung (Unterhaltung)
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Dienstleistungen einer Datenbank; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Graphikdesigners; Dienstleistungen eines Modedesigners; elektronische Datenverarbeitung für Dritte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem und rechtlichem Know-how; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Lizenzierung von Software; Lizenzvergabe an gewerblichen Schutzrechten; Pflege und Installation von Software; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermittlung und Vermietung von Zugriffzeiten zu Datenbanken; Verwaltung von Urheberrechten; Zur-Verfügung-Stellen von Speicherplätzen im Internet
45
persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Ehevermittlung; Vermittlung von Bekanntschaften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2015 | 201520219842 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. Dezember 2014 | 201400465861 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. November 2014 | 201400426417 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2014 | 201400018588 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. November 2007 | 200701291545 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Februar 2005 | 200503247909 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Februar 2005 | 200503248021 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304702501