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Die Deutsche Marke Die Fünfte Partei wurde als Wortmarke am 07.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304692611 |
| Registernummer | 30469261 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. November 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Bild- und Tonträger sowie Datenträger aller Art, ausgenommen unbelichtete Filme; Schallplatten; Computerprogramme; Computerprogramme; Videospiele; Magnetaufzeichnungsträger; Software; Brillen (Optik); Brillenetuis; Sonnenbrillen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Aufkleber, Informationsschriften, Bücher, Plakate, Poster, Postkarten, Prospekte; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spielzeug; Spiele, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten
35
Vertretung wirtschaftlicher und/oder politischer Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Unternehmensberatung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Bereich der Politik; Werbung; Spenden- und Mitgliederwerbung; Vermittlung von Förderverträgen für Dritte zur Erschließung von Fördermitteln; Öffentlichkeitsarbeit (public relations); Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36
Fundraising, nämlich Mittelbeschaffung für gemeinnützige und/oder kommerzielle Zwecke; Finanzierungsberatung für andere gemeinnützige und/oder kommerzielle Organisationen
41
Erziehung; Ausbildung, insbesondere im Bereich der politischen Bildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion von Filmen und Fernsehsendungen einschließlich Shows; Aus- und Fortbildungsberatung im Bereich der Politik; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen jeglicher Art in Print- und/oder in elektronischer Form sowie in elektronischen Datennetzen, insbesondere im Internet; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Seminaren, Lehrgängen, Lehrveranstaltungen, Vortragsveranstaltungen, Konferenzen und Kongressen sowie von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke im Bereich der Wissenschaft
42
sozialwissenschaftliche Analyse und Beratung; wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; sozialwissenschaftliche, juristische udn technische Beratung im Bereich der Politik; Erstellung und Entwicklung von Programmen für die Datenverarbeitung und von Software; Erstellung von Webseiten; Design von Computer-Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2015 | 201520219764 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. Februar 2011 | 201100064690 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. November 2007 | 200701354853 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2005 | 200503359484 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Juli 2005 | 200503359738 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304692611