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Die Deutsche Marke Excuisine wurde als Wortmarke am 02.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304683531 |
| Registernummer | 30468353 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2024 |
Markeninhaber
46509 Xanten
DE
Markenvertreter
40477 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Bügelmaschinen; Dosenöffner (elektrisch); Getreidemühlen; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Messer (elektrisch); Mixgeräte für den Haushalt (elektrisch); Mühlen für Haushaltszwecke, insbesondere Pfeffermühlen (nicht handbetrieben); Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Rührgeräte (elektrisch); Rührmaschinen; Schneebesen für den Haushalt (elektrisch); Schneidemaschinen; Spülmaschinen; Trockenschleudern; Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte aus Edelmetall (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Mahlgeräte, Schneidegeräte, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, soweit in Klasse 7 enthalten einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt, Küche und Restauration (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Essbestecke aus Metall, Kunststoff und Silber; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten; Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Messer, Pizzaschneider (nicht elektrisch); Scheren; Tafelsilber; handbetätigte Werkzeuge; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
11
Brotbackmaschinen; Brotröster; Eisschränke; elektrische Fritteusen; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Wäschetrockner; elektrische Wasserkessel, insbesondere Wasserkocher; Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Gefrierschränke, -truhen; Grillgeräte (Küchengeräte); Grillgeräte (mit Drehspieß); Heizgeräte (elektrisch); Herde; Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeeperkolatoren (elektrisch); Kaffeeröster; Kaffeeröstmaschinen; Kochapparate und -anlagen; Kocher; Kochgeräte (elektrisch); Kochherde; Kochplatten; Küchenherde; Mikrowellengeräte (Kochgeräte); Mikrowellenherde, -geräte, -öfen für industrielle Zwecke; Toaster; Waffeleisen (elektrisch); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2015 | 201300406586 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Januar 2015 | 201500025126 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2005 | 200503261196 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Februar 2005 | 200503261340 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304683531