30468289

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30468289 wurde als Bildmarke am 01.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304682896
Registernummer 30468289
Anmeldedatum 01. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 05. August 2005
Eintragungsdatum 05. Juli 2005
Beginn Widerspruchsfrist 05. August 2005
Ende Widerspruchsfrist 07. November 2005
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Markeninhaber


Racine Wis.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Luftauffrischungsmittel; Luftdeodorants; Mittel zur Verbesserung und Reinigung der Luft; Gewebedeodorants; Teppich- und Raumdeodorants

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2015 201520209059 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juni 2015 201520096761 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2005 200503359487 Eintragung, Marke eingetragen
05. Juli 2005 200503359695 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304682896