30467952

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30467952 wurde als Bildmarke am 30.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sterne gruppiert in Kreisen, Ovalen oder anderen geometrischen Figuren #Rot, rosa, orange #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304679526
Registernummer 30467952
Anmeldedatum 30. November 2004
Veröffentlichungsdatum 24. März 2005
Eintragungsdatum 22. Februar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 24. März 2005
Ende Widerspruchsfrist 24. Juni 2005
Ablaufdatum 30. November 2014

Markeninhaber


04229 Leipzig
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Müllcontainer, Mülltonnen und Müllfässer jeder Art aus Metall
20 Müllcontainer, Mülltonnen und Müllfässer jeder Art nicht aus Metall
35 Buchführung, nämlich Buchführung über den Bestand und die Lagerung von Müllbehältern sowie das Führen von Identnummernverzeichnissen
39 Dienstleistungen für Unternehmen der kommunalen und privaten Entsorgungswirtschaft, nämlich Lagerung, Auslieferung und Einsammlung von neuen und gebrauchten Müllgroßbehältern aus Stahl oder Kunststoff einschließlich Behältern und Containern für das Sammeln und Transportieren von Hausmüll, Gewerbeabfall, Bioabfall, Papier, Glas und Leichtverpackungen sowie Kennzeichnung der Behälter und Container

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. August 2015 201520186766 5f Löschung, Marke geloescht
26. Februar 2015 201500070961 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2012 201200310533 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2010 201000608251 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2006 200606823652 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2005 200503262492 Eintragung, Marke eingetragen
22. Februar 2005 200503262570 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304679526