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Die Deutsche Marke AMPELMÄDCHEN wurde als Wortmarke am 27.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304674990 |
| Registernummer | 30467499 |
| Anmeldedatum | 27. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. September 2005 |
| Ablaufdatum | 30. November 2024 |
Markeninhaber
10178 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger und Anstecknadeln und Ohrringe, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, insbesondere Papiertaschentücher, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Postkarten, Blechpostkarten; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel und Haftnotizzettel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, insbesondere Schulranzen und Rucksäcke und Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Papier- und Plastikbecher sowie Formen für Eiswürfel und Keksausstecher und Flaschenöffner und Bügeltische mit Bügeltischbezügen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere Zahnbürsten; Putzzeug, insbesondere Küchentücher und Küchenpapier und Putzlappen; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Vorhänge und Handtücher; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts und Unterwäsche, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschließlich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate sowie Brettspiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2015 | 201500087782 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. März 2015 | 201400447365 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. März 2015 | 201300377679 | 8e | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. März 2015 | 201300377679 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 10. Dezember 2014 | 201300377679 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Juni 2006 | 200503322119 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 11. Mai 2006 | 200603603570 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 26. Juli 2005 | 200503374664 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Mai 2005 | 200503321834 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304674990