30466712 Logo (DPMA, 23.11.2004)
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Die Deutsche Marke 30466712 wurde als Bildmarke am 23.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Fische #Vier Farben #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Andere Zweige mit Blättern, mit oder ohne Frucht
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304667129 |
| Registernummer | 30466712 |
| Internationale Marke | Nr. IR869350, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 07. April 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 2005 |
| Ablaufdatum | 30. November 2014 |
Markeninhaber
40235 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Schalentiere, Krustentiere, Austern, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, püriertes, eingelegtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Pickles; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Bouillon, Bouillonkonzentrate; Obstmus; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke; Kaffeeweißer; Kefir; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Mayonnaisen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren); fetthaltiger Brotaufstrich; Desserts aus Milch, Joghurt, Quark und/oder Sahne, Desserts mit Zusätzen von Obst und/oder Zerealien; Fruchtsalate; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Snacks aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß und/oder auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung, soweit in Klasse 29 enthalten; Obst- und Gemüsesäfte, soweit in Klasse 29 enthalten
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückszerealien; Teigwaren, insbesondere Nudeln; Quiches, Sandwiches, Pasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Schokolade und Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi, Lakritzbonbons; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke, Puffmais; Speiseeis; Honig und Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speise-, Vieh- und Streusalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gemürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel (pfanzlich); Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke, soweit in Klasse 30 enthalten; Nüsse, soweit in Klasse 30 enthalten; Müsli; Reissnacks; Snacks aus Zerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln
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land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen als Futtermittel und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; Getreidemischungen, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Salate, Sämereien; Esskastanien; Nüsse, soweit in Klasse 31 enthalten; Körnerfrüchte, soweit in Klasse 31 enthalten; getrocknete Pflanzen, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter, lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Malz; lebende Schalen- und Krustentiere, insbesondere Muscheln, Austern, Krebse, Langusten, Hummer
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte und Gemüsegetränke; Essenzen zur Zubereitung von Getränken; Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern; Brausepulver, Brausetabletten zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2015 | 201520186253 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. April 2005 | 200503294988 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. April 2005 | 200503295359 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304667129