30466461 Logo (DPMA, 23.11.2004)
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Die Deutsche Marke 30466461 wurde als Bildmarke am 23.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Drei vorherrschende Farben #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304664618 |
| Registernummer | 30466461 |
| Anmeldedatum | 23. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. September 2005 |
| Ablaufdatum | 30. November 2014 |
Markeninhaber
40667 Meerbusch
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
PET (Polyethylenterephthalat)-Granulate; Kunststoffe im Rohzustand, insbesondere in Form von Granulaten; Kunstharze im Rohzustand; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Rohlinge für Kunststoffflaschen
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff, insbesondere Kunststoffflaschen; Flaschenkappen (nicht aus Metall); Flaschenkorken und -stöpsel (nicht aus Metall); Flaschenkästen (nicht aus Metall); Getränkeverpackungen aus Kunststoffen
21
Flaschen (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere aus PET (Polyethylenterephthalat) (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschen aus Kunststoff für Getränke, Nahrungsmittel, Kosmetika und Körperpflegeprodukte; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
35
Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Unternehmensberatung zur Vermarktung von Kunststoffflaschen, insbesondere solcher aus PET (Polyethylenterephthalat); Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere für Kunststoffflaschen, insbesondere solcher aus PET (Polyethylenterephthalat)
40
Recycling, insbesondere von Kunststoffflaschen; Materialbearbeitung, insbesondere von Kunststoffflaschen; Einsammeln bzw. Rücknahme, Sortierung und Verwertung von Wertstoffen und Sekundärrohstoffen, insbesondere von Kunststoffflaschen; Verwertung von Wertstoffen und Sekundärrohstoffen durch chemische, physikalische und/oder biologische Verfahren
42
technische und rechtliche Organisation der Wiederverwendung und Wiederverwertung von gebrauchten Getränkeverpackungen und verbrauchten Getränkeverpackungsmaterialien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2015 | 201520186075 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Mai 2005 | 200503321837 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Mai 2005 | 200503322246 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304664618