die gruselschule Logo (DPMA, 18.11.2004)
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Die Deutsche Marke die gruselschule wurde als Wort-Bildmarke am 18.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304657816 |
| Registernummer | 30465781 |
| Anmeldedatum | 18. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Juli 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 30. November 2014 |
Markeninhaber
80637 München
DE
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische und optische Filmapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Bild- und Tonträgern aller Art (Videogramme) für sämtliche audiovisuelle Systeme und alle analogen und digitalen Speichermedien (ausgenommen lichtempfindliche, unbelichtete Filme), unabhängig von der technischen Ausgestaltung, insbesondere Schmalfilme, Schmalfilmkassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Videokassetten, Videobänder, Videoplatten, Disketten, Chips, alle CD-Formate wie z. B. Foto-CD, CD-ROM, CD-I, DVD, CD-Recordabel sowie Schallplatten, insbesondere Single, Maxi-Single, LP, CD und EP
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Benutzerhandbücher; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Pudding-Desserts, Milchkakao, Milchschokoladengetränke, Milchkaffee, Kaffee-, Milchkaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
38
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Ausstrahlung von Hörfunksendungen, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, Ausstrahlung von Rundfunksendungen, Satellitenübertragung, Telekommunikation, Dienstleistungen eines Providers, nämlich Bereitstellen von Internetzugangssoftware und Einrichtungssoftware; Einstellen von Web-Seiten ins Internet für Dritte (Web-Hosting); Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Mietbasis zu Datennetzen; internetbezogene Dienstleistung, nämlich Bereitstellung eines Zugriffs zu Texten, Grafiken, audiovisuellen und Multimedia-Informationen, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen
42
wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Mietbasis zu Computerbanken; Speichern und digitales Verarbeiten von Daten/Nachrichten; Gestaltung und Design von Web-Seiten und Homepages; Verwaltung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-How; Lizenzvergabe von Fernseh-, Video- und Tonträgerrechten, einschließlich Merchandising- und Sales Promotion-Rechten; Aufrechterhaltung und Wartung von Internetzugängen (Software) und Einwahlknoten (Software) in das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2015 | 201520185296 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Februar 2014 | 201400063744 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Dezember 2012 | 201200406996 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Oktober 2009 | 200900316311 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juni 2005 | 200503345859 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Juni 2005 | 200503346028 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304657816