ASD Rhein-Ruhr Logo (DPMA, 29.04.2004)
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Die Deutsche Marke ASD Rhein-Ruhr wurde als Wort-Bildmarke am 29.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Schlange(n) und Stab (Symbol der Medizin) #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304657549 |
| Registernummer | 30465754 |
| Anmeldedatum | 29. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. September 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2034 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Ständige Beratung und Betreuung der Unternehmensleitung, ihrer für die Unfallverhütung verantwortlichen Mitarbeiter sowie allen im Unternehmen Beschäftigten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz, Arbeitsschutzgesetz und den gültigen Unfallverhütungsvorschriften; sicherheitstechnische Überprüfung der Betriebsanlagen und technischen Arbeitsmittel, insbesondere vor der Inbetriebnahme sowie der Arbeitsverfahren vor ihrer Einführung, Beobachtung der Durchführung des Arbeitsschutzes, insbesondere der Unfallverhütung durch Begehung der Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen, Übersendung von Begehungsprotokollen mit Verbesserungsvorschlägen und Untersuchung der Ursachen von Arbeitsunfällen; Beurteilung der Gefährdung der Beschäftigten durch ihre Tätigkeit und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung sowie Arbeitsbereichsanalysen, Erstellung von Flucht- und Rettungsplänen gemäß Paragraph 55 ArbeitsstättenVO, Erstellung von Feuerwehreinsatzplänen bzw. Brandschutzverordnungen, Erstellung und Führung von Gefahrstoffverzeichnissen und Betriebsanweisungen für den Umgang mit Gefahrstoffen gemäß der GefahrstoffVO u.a. Vorschriften, Durchführung betrieblicher und überbetrieblicher Schulungen zu allen Bereichen des technischen Arbeitsschutzes (z.B. Brandschutz, Atemschutz, Umgang mit Gefahrstoffen, Schweißarbeiten, Arbeiten im Lärmbereich u.a.), Stellung geschulter Fachkräfte für Vorträge über alle Themen des technischen Arbeitsschutzes, Ausbildung von Brandschützern, Kranführern, Gabelstaplerfahrern sowie Wiederholungstraining, Durchführung von arbeitsbezogenen Messungen (z.B. von Lärm, Beleuchtung, Gefahrstoffen), Prüfung von beweglichen Elektrogeräten und ortsfesten elektrischen Anlagen nebst Dokumentation, Wahrnehmung von sonstigen Beauftragtenfunktionen (z.B. Brandschutzunterweisungen, Führen und Erstellen von Gefahrstoffverzeichnissen sowie deren Umsetzung); Sachkundigenprüfungen, z.B. hinsichtlich Beleuchtung, Raumluft, Absauganlagen, Chemie- und Sicherheitsschränke, Legionellenprüfungen, Notduschen, Rettungsleitern, Leitern und Tritte, Pflegebetten, Sportgeräte, Spielplatzgeräte, Begleitung von Audits und Zertifizierungen, Beratung in Fragen des Umweltschutzes, Abfallwirtschaft und der Entsorgung; ständige Beratung und Betreuung der Unternehmensleitung, ihrer für die Unfallverhütung verantwortlichen Mitarbeiter sowie allen im Unternehmen Beschäftigten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz, Arbeitsschutzgesetz und den gültigen Unfallverhütungsvorschriften und anderen relevanten Gesetzen und Verordnungen, arbeitsmedizinische Gutachten zu Einzelfragen des Unternehmens sowie Gerichtsgutachten, Untersuchungen der Mitarbeiter nach allen berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen für arbeitsmedizinische Untersuchungen, sonstige gesetzlich vorgeschriebenen Untersuchungen (z.B. nach RöntgenVO, StrahlenschutzVO, GefahrstoffVO, Infektionsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz, Mutterschutzgesetz, UVV "Arbeitsmedizinische Vorsorge", BiostoffVO, FeV (alle Führerscheinuntersuchungen), BinnenschifferPatentVO, Verordnung zur Einführung der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung sowie der Verordnung zur Einführung der Rhein-Patent-Verordnung und nach arbeitsmedizinischen Kriterien bei Neueinstellungen sowie Drogenscreening und in Fällen arbeitsbedingter Erkrankungen; Erfassung und Auswertung der Ergebnisse arbeitsmedizinischer Untersuchungen, regelmäßige, mindestens jährliche Arbeitsplatzbegehungen in allen Teilen des Unternehmens mit anschließendem Besichtigungsbericht, Durchführung betrieblicher Schulungen zu allen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes (z.B. allgemeiner Gesundheitsschutz, Ernährungsberatung, Suchtberatung, Prävention von Berufskrankheiten, Hygiene, Ergonomie, Rückenschule), Stellung geschulter Fachkräfte für Vorträge über Themen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes; Schutzimpfungen (z.B. Grippeschutzimpfungen, reisemedizinische Schutzimpfungen) sowie Verschreiben von Medikamenten (z.B. G 35 - Malariaprophylaxe), Führung der Gesundheitskartei, Ersthelferausbildung sowie ggf. notfallmäßige Therapie, ärztliche/medizinische Unterstützung bei gemeinnützigen und ähnlichen Veranstaltungen, Beratung, Betreuung und Untersuchung der vorgenannten Personengruppen in den Bereichen Umwelt-, Reise- und Verkehrsmedizin
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2023 | 202300157028 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. März 2014 | 201300147119 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. März 2014 | 201400089520 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 11. Mai 2005 | 200503319708 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Mai 2005 | 200503319886 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304657549