TV 4x7

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TV 4x7 wurde als Wort-Bildmarke am 17.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mathematische Zeichen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304654108
Registernummer 30465410
Anmeldedatum 17. November 2004
Veröffentlichungsdatum 28. April 2006
Eintragungsdatum 29. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 28. April 2006
Ende Widerspruchsfrist 28. Juli 2006
Ablaufdatum 30. November 2024

Markeninhaber


76532 Baden-Baden
DE

Markenvertreter

77654 Offenburg DE

Waren und Dienstleistungen

16 Druckereierzeugnisse; Anzeigekarten (Papeteriewaren); Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Broschüren; Kataloge; Prospekte; Lesezeichen; Magazine (Zeitschriften), insbesondere Fernseh- und Rundfunkprogramme; Zeitschriften; Zeitungen; Ordner (Büroartikel); Plakate aus Papier und Pappe; Sachregister
38 Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und Rundfunksendungen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Bildschirmtextdienst; elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
41 Aufzeichnung von Videobändern; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Information über Veranstaltungen (Unterhaltung); Zusammenstellung von Fernsehprogrmamen und Rundfunkprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. April 2015 201300373315 4 Verlängerung, Verlaengert
21. August 2014 201400303492 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 2010 201000381975 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2008 200800598054 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. August 2006 200603569654 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. März 2006 200603569111 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304654108