emz smart solutions Logo (DPMA, 16.11.2004)
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Die Deutsche Marke emz smart solutions wurde als Wort-Bildmarke am 16.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304653160 |
| Registernummer | 30465316 |
| Internationale Marke | Nr. IR878807, 16. November 2024 |
| Anmeldedatum | 16. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 14. März 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 30. November 2034 |
Markeninhaber
92507 Nabburg
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlösser aus Metall, automatische Schlösser (ausgenommen elektronische)
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elektronische Schlösser; Computer, einschließlich Minicomputer und Handterminals, Hard- und Software, einschließlich Software für den Betrieb der vorgenannten Geräte sowie Software zur Datenverwaltung und Abrechnung; Sensoren für Hausgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Fluidsensoren, nämlich optische Sensoren zur Erfassung von Änderungen in flüssigen und gasförmigen Medien; Sensoren zur Prozesssteuerung für Waschmaschinen und Spülmaschinen, Temperaturfühler für den Einsatz in Waschmaschinen und Spülmaschinen, Trübungssensoren für den Einsatz in Wasch- und Spülmaschinen; Kombisensoren zur Trübungs- und Temperaturmessung für den Einsatz in Wasch- und Spülmaschinen, Positions- und Bewegungssenoren für den Einsatz in Wasch- und Spülmaschinen sowie Händetrocknern; elektronische Verriegelungen, elektronische Verschlüsse und elektronische Schalter für den Einsatz in allen gängigen Hausgeräten; Messelektroniken; Steuerungs- und Regelungsgeräte für Heizung, Warmwasser, Klima und Lüftung; berührungslose Schalter für elektronische Geräte, einschließlich optoelektronische Erkennungsgeräte von Annäherung auf Infrarotbasis; Geräte zur Kontrolle der Wasserqualität, insbesondere Trübungs- und Temperatursensorik, Leitwerkmessung, Kalkdetektion und Volumenstrommessung; elektronische Serviceintervallanzeigen für Geräte der Haustechnik; Reglergeräte und Regelmechanismen für Hausgeräte, einschließlich solcher für Spülmaschinen, Waschmaschinen und Wäschetrockner, insbesondere Wasserstandsniveauregler für den Einsatz in Wasch- und Spülmaschinen, Füllstandsniveauregler für den Einsatz in Waschmaschinen; Elektroniken für Geräte zur Wasserfiltration; Überwachungsgeräte für Geräte zur Wasserbehandlung, einschließlich Elektronik hierfür
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Geräte zur Wasserbehandlung, nämlich physikalisch, chemisch, durch Osmose, UV oder Ozon, Geräte zur Wasserfiltration als Teile von häuslichen und/oder gewerblichen Anlagen; rückspülbare Wasserfilter, vorgenannte Waren auch in Kombination miteinander; Licht und LED-Module; Leuchten, einschließlich Leuchten für Möbeleinbau/-unterbau, für die Wandmontage sowie Leuchten zur effektvollen Lichtgestaltung; multifunktionale flächige Leuchtmittel, einsetzbar als Orientierungs- und Informationsbeleuchtung, Hintergrundbeleuchtung, Design- oder Hinweisleuchten
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Installation kundenspezifischer Verriegelungs-, Verschluss- und Schaltsysteme für den Einsatz in Hausgeräten; Bestückung und Montage individueller Komplettlösungen aus Sensorik, Mechanik und Elektronik in Verbindung mit Hard- und Software auf den Gebieten der Haus-, Hausgeräte- und der Haushaltsgerätetechnik
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Maßanfertigung kundenspezifischer Verriegelungs-, Verschluss- und Schaltsysteme für den Einsatz in Hausgeräten; Maßanfertigung kundenspezifischer Komplettlösungen für Haus-, Hausgeräte- und Haushaltsgeräte, einschließlich Sensorik, Mechanik und Elektronik in Verbindung mit Hard- und Software zur Steuerung der vorgenannten Geräte
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technische Entwicklung, technische Konstruktion und Prüfung individueller Komplettlösungen aus Sensorik, Mechanik und Elektronik in Verbindung mit Hard- und Software auf den Gebieten der Haus-, Hausgeräte- und Haushaltsgerätetechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2024 | 202300394543 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Juli 2023 | 202300212189 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2015 | 201520168597 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Oktober 2014 | 201300376355 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. November 2005 | 200503454239 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. März 2005 | 200503278586 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. März 2005 | 200503278905 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304653160