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DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke R wurde als Wort-Bildmarke am 16.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Girlanden, Bänder, Bordüren oder Rahmen aus Blumen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Blau #Stickereien, Geschirrtücher, Tabletttücher, Posamenten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304652598
Registernummer 30465259
Anmeldedatum 16. November 2004
Veröffentlichungsdatum 04. März 2005
Eintragungsdatum 28. Januar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 04. März 2005
Ende Widerspruchsfrist 06. Juni 2005
Ablaufdatum 30. November 2024

Waren und Dienstleistungen

24 Exclusive Tisch- und Bettwäsche mit Spitzeneinsätzen, Fensterbekleidung, nämlich Übergardinen und Stores aus textilem Material, Sockelstores, Spitzendecken, Türschleifen, Tapisserieerzeugnisse, nämlich Decken, Tischläufer, Platzdecken, textile Taschentücher, Anhäkeltaschentücher (alle vorgenannten Waren aus textilem Material und soweit in Klasse 24 enthalten)
25 Stickereikragen; Accessoires, nämlich Kragen, alle vorgenannten Waren aus textilem Material
26 Stickereimotive zum Aufnähen; Ätz-, Tüll- und Stoffstickereien, Posamenten; Schmuckbänder (alle vorgenannten Waren aus textilem Material und soweit in Klasse 26 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2015 201300377808 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 2005 200503244135 Eintragung, Marke eingetragen
28. Januar 2005 200503244243 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304652598