OUTIMEX

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OUTIMEX wurde als Wortmarke am 16.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304649287
Registernummer 30464928
Internationale Marke Nr. IR854246, 01. Oktober 2024
Anmeldedatum 16. November 2004
Veröffentlichungsdatum 18. März 2005
Eintragungsdatum 15. Februar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 18. März 2005
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2005
Ablaufdatum 30. November 2024

Waren und Dienstleistungen

6 Leitplanken, Leitplankenpfosten und Leitplankenverbindungen aus Metall; Verkehrssicherheitsgegenstände aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich: Stahlschutzplanken, -pfosten und -wände, Baum-, Objekt- und Anfahrschutz aus Metall, Anpralldämpfer und Anprallschutzvorrichtungen aus Metall, passive Fahrzeugrückhaltevorrichtungen aus Metall, Unterfahrschutzvorrichtungen als Motorradcrashschutz aus Metall sowie Schutzplankenband aus Metall; Anfangs- und Endstücke aus Metall für Leitplankensysteme; Straßenbegrenzungspfosten nicht leuchtend und nicht mechanisch aus Metall; Straßenschilder aus Metall; Gitter aus Metall
17 Anfangs- und Endstücke aus Metall mit integrierten Dämpfungselementen aus Kunststoff für Leitplankensysteme; Dämpfungselemente aus Kunststoff für Leitplankensysteme
19 Leitplanken und Straßenbegrenzungspfosten nicht aus Metall; Verkehrssicherheitsgegenstände nicht aus Metall und nicht mechanisch, soweit in Klasse 19 enthalten, nämlich Baum-, Objekt- und Anfahrschutz nicht aus Metall und nicht mechanisch, Anpralldämpfer und Anprallschutzvorrichtungen, nicht aus Metall und nicht mechanisch; Straßenmarkierungen und Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff; Straßenbau- und Straßenbelagmaterialien; Gitter nicht aus Metall
20 Straßenschilder aus Kunststoff
37 Bauüberwachung; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht); Rostschutzarbeiten; Vermietung von Leitplanken, Leitplankenpfosten, Leitplankenverbindungen; Installation, Wartung und Reparatur von Leitplanken, Leitplankenpfosten, Leitplankenverbindungen und sonstigen Verkehrssicherheitsgegenständen sowie daraus bestehende Systeme, nämlich Stahlschutzplanken, -pfosten und -wände, Baum-, Objekt- und Anfahrschutz aus Metall, Anpralldämpfer und Anprallschutzvorrichtungen aus Metall, passive Fahrzeugrückhaltesysteme aus Metall, Unterfahrschutz als Motorradcrashschutz aus Metall sowie Schutzplankenband aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2020 202000025928 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2015 201520292341 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2014 201300373761 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 2014 201400368580 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 2013 201300167640 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2012 201200072246 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2005 200503256726 Eintragung, Marke eingetragen
15. Februar 2005 200503257117 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304649287