HORECA Select

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Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche oder wissenschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Nährsalze (chemische Erzeugnisse), chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke, bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke, Bierklär- und -konservierungsmittel, Milchfermente für chemische Zwecke, Milchsäure, Mineralsäuren, Stärke, Salze, Traubenzucker für gewerbliche Zwecke; Sauerstoff und Wasserstoff; Streusalz

3 Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Wäschestärke, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Deodorants für die Körperpflege, Haarwässer, Haarsprays und -festiger, Zahnputzmittel, ätherische Öle für Nahrungsmittel, pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ätherische Öle)

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Holzkohle, Koks, Anzündepasten und -würfel, Torf, Brennholz, Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Acetylen, Leuchtstoffe; Kerzen (für Beleuchtungszwecke), Wachslichte, Nachtlichte (Kerzen) und Dochte (für Beleuchtungszwecke); Anzünder als Material; Feuerzeugbrennstoff

5 Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants für gesundheitliche Zwecke, deodorierende Raumsprays; Haftmittel für Zahnprothesen; Antiseptika und Desinfektionsmittel; medizinische Tees und Drogen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide; Vitaminpräparate; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; Heilkräuter-Extrakte; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern und Ballaststoffen; Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluszide, Nematozide; Luftauffrischungsmittel in Form von Duft- und Raumsprays; Papierwindeln

7 elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Dosenöffner; Reinigungsmaschinen; elektrische Küchenmaschinen und Universalküchenmaschinen und andere Apparate und Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmittel soweit in dieser Klasse enthalten; Abschneidemaschinen einschließlich Brotschneidemaschinen; Geschirrspüler; elektrische Messer; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsaugerschläuche; Bügelmaschinen; Fleischhackmaschinen; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Weinpressen; Mischmaschinen, elektrische Mixer für Haushaltszwecke; Waschmaschinen; elektrische Schermaschinen; Staubsauger; Folienschweißgeräte (elektrische); Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte

8 handbetätigte Werkzeuge; Essbestecke, insbesondere Messerschmiedewaren (soweit in Klasse 08 enthalten), Gabeln und Löffel; Dosenöffner (nicht elektrisch), Instrumente zum Schleifen und Schärfen, Nussknacker, nicht aus Edelmetall; Büroscheren; Papierschneider (Schneidemesser für Papier); Bügeleisen (elektrische)

9 elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen; Bohnermaschinen (elektrische); Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzhelme, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Feuerlöschgeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Druckgeräte für Computer, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Datenträger, insbesondere Compact-Disks, Disketten; USB-Sticks, Datenverarbeitungsprogramme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte und Apparate zur Durchführung der Telekommunikation, soweit in Klasse 9 enthalten; codierte Karten und sonstige Datenträger (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten) zur Verwendung bei Verkaufsautomaten, Warenausgabestationen, Kassendatenstationen und sonstigen Geräten und Maschinen anstelle von Bargeld und für Sicherheits-, Identifizierungs-, Zugangskontroll- und sonstige Kontrollzwecke, insbesondere zur Verwendung bei Handelsgeschäften mit modernen Telekommunikationsmitteln; Feuerschutzbekleidungsstücke, Feuermelder; Diktiergeräte; Briefwaagen; Rechenschieber

11 mit Gas, Benzin, Strom oder Holzkohle betriebene Kochgeräte aller Art, insbesondere auch Wasserkocher, Tauchsieder, Kochherde, Kochplatten, Waffelautomaten, Raclette- und Grillgeräte, Toaster und Mikrowellengeräte, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte; Lüftungsgeräte (Klimatisierung), insbesondere auch elektrisch betriebene Dunstfilter und Dunstabzughauben; Trockengeräte, wie elektrisch betriebene Hände- und Wäschetrockner, Kühlgeräte, insbesondere auch Kühlschränke, Tiefkühlgeräte; Desinfektionsgeräte, elektrische Jogurtbereiter, Warmhalteplatten, Eierkocher, Kaffeeautomaten

16 Papier und Pappe, Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Tischdecken, Tischtücher, Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke; Fotoalben; Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren (soweit in Klasse 16 enthalten), Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Drucklettern und -stöcke; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Verpackungsmaterial aus Kunststoff und aus regenerierter Zellulose (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff), Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier, Kochbeutel für Mikrowelle

20 Verpackungsbehälter (nicht aus Metall) soweit in Klasse 20 enthalten; Papierkörbe (nicht aus Metall)

21 Kochgeschirr, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen (soweit in Klasse 21 enthalten); Rasensprenger; elektrische Kämme und elektrische Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall

25 Bekleidungsstücke, insbesondere Arbeitbekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidung)

29 Fleisch, Fisch, Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; Schalentiere (nicht lebend), konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Jogurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren); Dessert aus Jogurt, Quark oder Sahne; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückszerealien; Teigwaren, insbesondere auch Fertiggerichte und Desserts; Schokolade und Schokoladenwaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi, Lakritzbonbons; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Puffmais; Speiseeis; Honig und Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speisesalz; Senf; Essig, Salatsaucen soweit in Klasse 30 enthalten, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle); Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Aromastoffe (pflanzliche) für Getränke, ausgenommen ätherische Öle, Bindemittel für Kochzwecke; Mayonnaisen; Präparate aus Früchten und/oder Zerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln, soweit in Klasse 30 enthalten; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung, soweit in Klasse 30 enthalten

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Sämereien; getrocknete Pflanzen, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter, lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Malz; Schalentiere (lebend); Viehsalz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte

34 Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304638587
Registernummer	30463858

Anmeldedatum	10. November 2004
Veröffentlichungsdatum	18. März 2005
Eintragungsdatum	16. Februar 2005
Beginn Widerspruchsfrist	18. März 2005
Ende Widerspruchsfrist	20. Juni 2005
Ablaufdatum	30. November 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. März 2021	202100070929	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2014	201300378429	4	Verlängerung, Verlaengert
09. Oktober 2014	201400375358		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. Februar 2005	200503257980		Eintragung, Marke eingetragen
16. Februar 2005	200503258153		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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