1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche oder wissenschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Nährsalze (chemische Erzeugnisse), chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke, bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke, Bierklär- und -konservierungsmittel, Milchfermente für chemische Zwecke, Milchsäure, Mineralsäuren, Stärke, Salze, Traubenzucker für gewerbliche Zwecke; Sauerstoff und Wasserstoff; Streusalz
3
Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Wäschestärke, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Deodorants für die Körperpflege, Haarwässer, Haarsprays und -festiger, Zahnputzmittel, ätherische Öle für Nahrungsmittel, pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ätherische Öle)
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Holzkohle, Koks, Anzündepasten und -würfel, Torf, Brennholz, Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Acetylen, Leuchtstoffe; Kerzen (für Beleuchtungszwecke), Wachslichte, Nachtlichte (Kerzen) und Dochte (für Beleuchtungszwecke); Anzünder als Material; Feuerzeugbrennstoff
5
Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants für gesundheitliche Zwecke, deodorierende Raumsprays; Haftmittel für Zahnprothesen; Antiseptika und Desinfektionsmittel; medizinische Tees und Drogen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide; Vitaminpräparate; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; Heilkräuter-Extrakte; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern und Ballaststoffen; Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluszide, Nematozide; Luftauffrischungsmittel in Form von Duft- und Raumsprays; Papierwindeln
7
elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Dosenöffner; Reinigungsmaschinen; elektrische Küchenmaschinen und Universalküchenmaschinen und andere Apparate und Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmittel soweit in dieser Klasse enthalten; Abschneidemaschinen einschließlich Brotschneidemaschinen; Geschirrspüler; elektrische Messer; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsaugerschläuche; Bügelmaschinen; Fleischhackmaschinen; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Weinpressen; Mischmaschinen, elektrische Mixer für Haushaltszwecke; Waschmaschinen; elektrische Schermaschinen; Staubsauger; Folienschweißgeräte (elektrische); Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte
8
handbetätigte Werkzeuge; Essbestecke, insbesondere Messerschmiedewaren (soweit in Klasse 08 enthalten), Gabeln und Löffel; Dosenöffner (nicht elektrisch), Instrumente zum Schleifen und Schärfen, Nussknacker, nicht aus Edelmetall; Büroscheren; Papierschneider (Schneidemesser für Papier); Bügeleisen (elektrische)
9
elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen; Bohnermaschinen (elektrische); Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzhelme, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Feuerlöschgeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Druckgeräte für Computer, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Datenträger, insbesondere Compact-Disks, Disketten; USB-Sticks, Datenverarbeitungsprogramme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte und Apparate zur Durchführung der Telekommunikation, soweit in Klasse 9 enthalten; codierte Karten und sonstige Datenträger (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten) zur Verwendung bei Verkaufsautomaten, Warenausgabestationen, Kassendatenstationen und sonstigen Geräten und Maschinen anstelle von Bargeld und für Sicherheits-, Identifizierungs-, Zugangskontroll- und sonstige Kontrollzwecke, insbesondere zur Verwendung bei Handelsgeschäften mit modernen Telekommunikationsmitteln; Feuerschutzbekleidungsstücke, Feuermelder; Diktiergeräte; Briefwaagen; Rechenschieber
11
mit Gas, Benzin, Strom oder Holzkohle betriebene Kochgeräte aller Art, insbesondere auch Wasserkocher, Tauchsieder, Kochherde, Kochplatten, Waffelautomaten, Raclette- und Grillgeräte, Toaster und Mikrowellengeräte, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte; Lüftungsgeräte (Klimatisierung), insbesondere auch elektrisch betriebene Dunstfilter und Dunstabzughauben; Trockengeräte, wie elektrisch betriebene Hände- und Wäschetrockner, Kühlgeräte, insbesondere auch Kühlschränke, Tiefkühlgeräte; Desinfektionsgeräte, elektrische Jogurtbereiter, Warmhalteplatten, Eierkocher, Kaffeeautomaten
16
Papier und Pappe, Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Tischdecken, Tischtücher, Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke; Fotoalben; Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren (soweit in Klasse 16 enthalten), Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Drucklettern und -stöcke; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Verpackungsmaterial aus Kunststoff und aus regenerierter Zellulose (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff), Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier, Kochbeutel für Mikrowelle
20
Verpackungsbehälter (nicht aus Metall) soweit in Klasse 20 enthalten; Papierkörbe (nicht aus Metall)
21
Kochgeschirr, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen (soweit in Klasse 21 enthalten); Rasensprenger; elektrische Kämme und elektrische Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Arbeitbekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidung)
29
Fleisch, Fisch, Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; Schalentiere (nicht lebend), konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Jogurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren); Dessert aus Jogurt, Quark oder Sahne; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung, soweit in Klasse 29 enthalten
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückszerealien; Teigwaren, insbesondere auch Fertiggerichte und Desserts; Schokolade und Schokoladenwaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi, Lakritzbonbons; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Puffmais; Speiseeis; Honig und Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speisesalz; Senf; Essig, Salatsaucen soweit in Klasse 30 enthalten, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle); Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Aromastoffe (pflanzliche) für Getränke, ausgenommen ätherische Öle, Bindemittel für Kochzwecke; Mayonnaisen; Präparate aus Früchten und/oder Zerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln, soweit in Klasse 30 enthalten; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung, soweit in Klasse 30 enthalten
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land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Sämereien; getrocknete Pflanzen, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter, lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Malz; Schalentiere (lebend); Viehsalz
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
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Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer