MEDICAL VALLEY RUHR

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MEDICAL VALLEY RUHR wurde als Wort-Bildmarke am 05.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304633305
Registernummer 30463330
Anmeldedatum 05. November 2004
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 2005
Eintragungsdatum 30. Mai 2005
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist 04. Oktober 2005
Ablaufdatum 30. November 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Desinfektionsmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärtzliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chirurgische Implantate aus lebendem Gewebe
9 Software für die Verwendung in Kliniken und Arztpraxen; Filme (belichtet); Videos; CDs, DVDs; Zeichentrickfilme; Temperaturanzeiger; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Filter für Atemmasken; Magnetbänder; Videobänder; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Diapositive; Diaprojektoren; Videobeamer; Tageslichtprojektoren; Diffraktionsgeräte (Mikroskopie); Dosiergeräte; Gasanalysengeräte; Videobildschirme; Videokameras; Videorekorder; DVD-Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen, sowie die dazugehörigen auf Datenträgern aufgezeichneten oder in Datenspeichern abgelegten Datenverarbeitungsprogramme; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten (soweit in Klasse 09 enthalten); Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Geräte zur Erfassung von Augenbewegungen und zur Umsetzung von Augenbewegungen in Steuer- und/oder Regelsignale
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Prothesen; chirurgische Implantate aus künstlichem Gewebe; chirurgische Nadeln; chirurgische Spiegel; Elektroden für medizinische Zwecke; künstliche Kiefer; Laser für medizinische Zwecke; Lampen für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Masken für medizinische Personal; Medizinlöffel; Narkosemasken; Schienen für chirurgische Zwecke; Scheren für chirurgische Zwecke; Sonden für medizinische Zwecke; motorisch betriebene Werkzeuge für chirurgische Zwecke; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; chirurgische Messerschmiedewaren; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Operationstische; Blutanalysegeräte; Blutdruckmessgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Fäden, Nadeln, Schwämme, Spiegel, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke; Dehnsonden für chirurgische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiographen; Koffer für Ärzte und Chirurgen; medizinische Geräte für Körperübungen und für die Krankengymnastik; Krankentragen; künstliche Linsen für chirurgische Implantationen; Massagegeräte; Narkoseapparate und Narkosemasken; Pumpen für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; thermoelektrische Kompressen für chirurgische Zwecke; medizinische Thermometer; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Röntgenapparate; medizinische Apparate und Geräte zur Auswertung und Analyse von organischem Gewebe durch Magnetfelder und/oder Ultraschall
16 Druckereierzeugnisse; Handbücher, gedruckte Programmdokumentationen, gedruckte Bedienungs- und Benutzeranleitungen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und technische Apparate und Geräte; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen (ausgenommen Apparate); Waren aus Papier oder Pappe (soweit in Klase 16 enthalten); Vordrucke, Datenblätter und -bögen; Fotografien; Poster, Plakate; Drucke; Kunstdrucke
35 Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Beratung von Kliniken und Ärzten im betriebswirtschaftlichen Bereich; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Betrieb einer Im- und Exportagentur; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Erstellen von Abrechnungen; Erstellen von Statistiken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Veranstaltung und Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Unternehmensberatung; Unternehmensverwaltung; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How (Franchising); Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von medizintechnischen Produkten für Dritte; Werbevermarktung von Kliniken, Arztpraxen und von Unternehmen, die sich mit Medizintechnik und/oder Medizinconsulting beschäftigen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet, nämlich für Kliniken, Arztpraxen und von Unternehmen, die sich mit Medizintechnik und/oder Medizinconsulting beschäftigen
36 Entwicklung von Nutzungskonzepten in finanzieller Hinsicht (Facility management); Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Erteilung von Finanzauskünften; Finanzanalysen; Finanzberatung; finanzielle Beratung; finanzielle Förderung; finanzielle Schätzungen (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten); Finanzierungen; Finanzierungsberatung; Finanzwesen; Immobilienwesen; Vermittlung von finanziellem Know-How (Franchising); Vermittlung von Versicherungen; Versicherungsberatung; Versicherungswesen
37 Reparatur und Instandhaltung von gesundheitstechnischen Geräten, mechanischen Geräten oder von Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke; Reparatur und Instandhaltung von motorisch betriebenen Werkzeugen und Handwerkzeugen für chirurgische und/oder medizinische Zwecke
41 Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Fernkurse; Filmproduktion, Filmvermietung; Filmvorführung; Betrieb von Gesundheitsklubs, nämlich Sport- und Freizeitklubs; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Symposien, Seminaren, Konferenzen, Kongressen, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen
42 Entwicklung von künstlichen Gliedmaßen und Implantaten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten sowie von Datenverarbeitungsprogrammen; Entwicklung von elektrotechnischen und/oder medizinisch-technischen und/oder optischen Apparaten und Geräten; Dienstleistungen bakteriologischen oder chemischen Labors; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Dienstleistungen eines Systemanalytikers im Bereich der Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Beratung von Kliniken und Ärzten im medizintechnischen Bereich
44 Vermietung von medizinischen Geräten; Dienstleistungen von Kliniken und Sanatorien; Dienstleistungen von Ambulanzen; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen von Kliniken; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Betrieb von Gesundheitsklubs, nämlich medizinische Dienstleistungen sowie Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Erstellen von medizinischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. August 2015 201520184011 5f Löschung, Marke geloescht
27. Februar 2009 200900085120 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2008 200800063771 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2007 200701080780 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2005 200503331507 Eintragung, Marke eingetragen
30. Mai 2005 200503331735 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304633305