30463059

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30463059 wurde als Bildmarke am 04.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Mathematische Zeichen #Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.) #Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304630594
Registernummer 30463059
Anmeldedatum 04. November 2004
Veröffentlichungsdatum 15. April 2005
Eintragungsdatum 14. März 2005
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 2005
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 2005
Ablaufdatum 30. November 2014

Markeninhaber


21224 Rosengarten
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Milch und Milchprodukte; Frischprodukte auf der Basis von Milch und Milchprodukten; Kondensmilch und Kaffeesahne, auch mit aromatischen Zusätzen; Buttermilch und Sauermilch, auch unter Zusatz von probiotischen Kulturen; Buttermilch-, Sauermilch- und sonstige Milchmischerzeugnisse; Kefir; Desserts, auch aus saurer Sahne; Joghurt, auch unter Zusatz von Aromen und/oder Früchten und auch solcher mit probiotischen Kulturen; Sahne und Sahneerzeugnisse, auch aus uperisierter Milch hergestellt; Quark und Quarkzubereitungen mit Zusätzen von Aromen, Gewürzen, Früchten, Kräutern und/oder Gemüsen sowie sonstigen Lebens- und Nahrungsergänzungsmitteln; Käse, Hartkäse, Schnittkäse, Weichkäse, Frischkäse, Cottage Cheese (körniger Frischkäse), Kochkäse, Schmelzkäse sowie Zubereitungen hieraus; Butter, Butterschmalz, Speisefette; Butterzubereitungen; Milch-, Buttermilch-, Joghurtgetränke, auch mit Fruchtzusätzen; Milchmischgetränke, mit überwiegendem Milchanteil, auch mit Fruchtzusätzen; im Wesentlichen aus Milch hergestellte Extrakte oder Pulver zur Herstellung von Milchmischgetränken; auf Milchbasis unter Zusatz von Pflanzen-, tierischen bzw. Milchfetten hergestellte Mischungen zur Verwendung in Nahrungsmitteln; Eiweißkonzentrat für Nahrungszwecke; Trockenmilcherzeugnisse für Nahrungszwecke, insbesondere Vollmilch-, Magermilch- und Buttermilchpulver; Molkenpulver für Nahrungszwecke; Käse- und Milchzubereitungen in Snackform
30 Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke mit Milchzusatz sowie Extrakte oder Pulver zu deren Herstellung; Müslizubereitungen, im Wesentlichen bestehend aus Milch, Sauerrahm, Buttermilch, Sauermilch, Joghurt, Kefir, Quark, zubereiteten Früchten und/oder Zerealien; Puddings; Speiseeis, Speiseeispulver, Speiseeissirup zur Herstellung von Speiseeis durch einfaches Frosten, jeweils mit Fruchtzusätzen; Milchreis, Fruchtmilchreis, Grießbrei; Fruchtsaucen; Speisezubereitungen, im Wesentlichen enthaltend mindestens eine der vorgenannten Waren
32 alkoholfreie Getränke; Molkengetränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. August 2015 201520184721 5f Löschung, Marke geloescht
03. Juli 2014 201400262652 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Oktober 2010 201000565767 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2007 200701025815 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2005 200503278570 Eintragung, Marke eingetragen
14. März 2005 200503278947 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304630594