SaxMEDiCARD Logo (DPMA, 01.11.2004)
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Die Deutsche Marke SaxMEDiCARD wurde als Wort-Bildmarke am 01.11.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Bank-, Kredit- oder Identifikationskarten, mit oder ohne Strichcode, magnetisch oder nicht #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Fünf Farben und mehr #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Rahmen und Rahmen (viereckig)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304623075 |
| Registernummer | 30462307 |
| Anmeldedatum | 01. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. November 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 30. November 2014 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte und Baugruppen zur Erfassung, Speicherung, Auswertung, Wiedergabe und Weiterleitung von Daten, besonders in SIM-bezogenen Prozessen; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und elektronische Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Detektoren, Sensoren, elektronische Aktoren; Handyzusatzbaugruppen und Schnittstellengeräte/-apparate; Apparate und Baugruppen zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe, Speicherung von Ton, Bild oder Daten; batteriebetriebene Geräte und Baugruppen für Kommunikation und Datenverarbeitung und insbesondere zur sicheren und vertraulichen Datenverarbeitung; elektronische Baugruppen und Geräte mit Funk; elektronische Lesegeräte, SIM-Kartenleser, Infrarot oder funkbasierte Lesegeräte; Kodierer; Geräte und Baugruppen zur Personifizierung/Verschlüsselung/Signierung/Au- thentifizierung, nämlich Scanner, Terminals, SIM-Kartengeräte und dazugehörige Eingabegeräte; Organisations- und Verwaltungssoftware; Chipkarten; Intranet/Extranet/Internetsoftware; Datenbanksoftware; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektronische Sticks (wie USB-Sticks); Computerperipheriegeräte zur Ankopplung medizinischer Geräte und Geräte zur Signierung und Authentifikation; Computerprogramme und Software
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Beratung in Organisations- und Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Markt-, Absatz-, Marketing-, Meinungsforschung; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erteilung von Auskünften in Geschäftsangelegenheiten und Verbraucherberatung; Herausgabe von Werbetexten; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how und Förderung von Werbeverträgen; Öffentlichkeitsarbeit; Marketing auch in digitalen Netzen; Bannerexchange; Erstellung von Kosten-, Preisanalysen; Veranstaltung und Organisation von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Personalanwerbung; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vorführen von Waren für Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Herausgabe von Statistiken
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elektronische Anzeigenvermittlung - Telekommunikation, E-Mail-Dienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Nachrichten sammeln und liefern als Dienstleistung einer Presseagentur; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen
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Aus- und Fortbildungsmaßnahmen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Erziehung und Unterricht; Herausgabe von Texten ohne Werbetexte
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Computersystemanalysen, Computersystemdesign; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Styling; Dienstleistung von Ingenieuren; Gestaltung und Unterhalt der Website für Dritte; Erstellung technischer Tests und Checks; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen eines Grafikers; Erstellung von technischen Gutachten; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten; technische Projektplanung; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Dienstleistung einer Datenbank (soweit in Klasse 42 enthalten); Verwaltung von Urheberrechten; Aktualisieren von Internetseiten; sozialwissenschaftliche Beratung; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Vermittlung von rechtlichem und technischem Know-how; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trustcenter), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Qualitätsprüfung
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Dienstleistung eines Krankenhauses; Dienstleistung von Gesundheitszentren, Ärztehäusern, Apotheken, Reha- und Pflegeeinrichtungen; wissenschaftliche Forschungen für medizinische Zwecke; Gesundheitspflege; medizinische und klinische Untersuchungen; Telemedizindienste; Vermietung von medizinischen Geräten; Gesundheitsberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2015 | 201520183793 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. Januar 2009 | 200503431412 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 13. Oktober 2005 | 200503431090 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304623075