30461540

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30461540 wurde als Bildmarke am 27.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304615404
Registernummer 30461540
Anmeldedatum 27. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 2005
Eintragungsdatum 14. Januar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 2005
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 2005
Ablaufdatum 31. Oktober 2014

Markeninhaber


23843 Bad Oldesloe
DE

Markenvertreter

20095 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

6 Metallrohre, Waren und Baumaterialien aus Metall, insbesondere alle Arten von Ventilen, Sicherheitsventilen, Schieber, Hähne, Armaturen, Flanschen, Kupplungen sowie Verschraubungen, insbesondere für Flüssigkeiten, Säuren, Gase, tiefkalte verflüssigte Gase sowie für andere Kältemittel (jeweils ausgenommen Maschinenteile)
7 Maschinenteile, insbesondere alle Arten von Ventilen, Sicherheitsventilen, Schieber, Hähne, Rohre, Armaturen, Flanschen, Kupplungen sowie Verschraubungen, insbesondere für Flüssigkeiten, Säuren, Gase, tiefkalte verflüssigte Gase sowie für andere Kältemittel
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl- sowie Wasserleitungsgeräte sowie Teile hiervon, insbesondere Ventile, Sicherheitsventile und Schieber; Wasser führende Hähne und Armaturen (jeweils ausgenommen als Maschinenteile)
17 Flansche, Kupplungen sowie Verschraubungen (jeweils nicht aus Metall)
19 Rohre für Bauzwecke (nicht aus Metall)
20 Ventile, Sicherheitsventile, Schieber jeweils nicht aus Metall (jeweils ausgenommen Maschinenteile); nicht Wasser führende Hähne und Armaturen jeweils nicht aus Metall (jeweils ausgenommen Maschinenteile)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2015 201520135652 5f Löschung, Marke geloescht
13. Oktober 2010 201000573371 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2009 200900179983 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2005 200503233140 Eintragung, Marke eingetragen
14. Januar 2005 200503233421 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304615404