30461499 Logo (DPMA, 28.10.2004)
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Die Deutsche Marke 30461499 wurde als Bildmarke am 28.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hirsche, Hirsche, Elche, Rentiere, Kitze, Antilopen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304614998 |
| Registernummer | 30461499 |
| Internationale Marke | Nr. IR877495, 24. August 2024 |
| Anmeldedatum | 28. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Februar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2014 |
Markeninhaber
38302 Wolfenbüttel
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
28
Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Liköre, insbesondere Kräuterliköre; Spirituosen
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35
Durchführung von Werbung und Promotionsaktionen; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Liefern von Daten
38
Übertragung von Daten und Dateien über das Internet; Liefern von Nachrichten und Informationen; Zurverfügungstellung von Zugriffszeiten zum Internet sowie von Informationen im Internet
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
41
Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Durchführung von musikalischen Veranstaltungen und Wettbewerben, Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion sowie deren Veröffentlichung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Veranstaltung von Musik- und Unterhaltungsdarbietungen; Betrieb einer Diskothek
42
Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Betrieb von Datenbanken (soweit in Klasse 42 enthalten) sowie Sammeln von Daten, Nachrichten und Informationen; Zurverfügungstellung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520135044 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. März 2011 | 201100103788 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2005 | 200503470138 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. Juli 2005 | 200590065601 | RAW: Berichtigung | |
| 19. Januar 2005 | 200503236711 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Januar 2005 | 200503236885 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304614998