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Die Deutsche Marke D-SNAP wurde als Wortmarke am 21.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304600962 |
| Registernummer | 30460096 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 09. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. September 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
58256 Ennepetal
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Schnappverbinder aus Metall für dünne Wände; Beschläge für Metallblechschränke aus Metall, auch für Metallblechschränke aus Metall mit Schnappbefestigung aus Metall; Schlösser aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), auch für Metallblechschränke aus Metall mit Schnappbefestigung aus Metall, insbesondere Kastenriegelschlösser, Stangenschlösser, auch mit Schnappbefestigung aus Metall für dünne Wände, Fallenschlösser, Schnappschlösser, Vorhängeschlösser; Riegel aus Metall für Schlösser aus Metall; Verschlüsse aus Metall, auch mit Schnappbefestigung aus Metall für dünne Wände, in Form von Schnell-, Schnapp-, Klemmbügel-, Schwenkhebel-, Fallen-, Drehspannverschlüssen, in Form von Stangenverschlüssen für Blechschränke und in Form von Kugelschnäppern; Scharniere aus Metall, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, insbesondere in Form von Klemmbefestigungs-, verdeckten, Anschraub-, Profil-, Reihenschrank-, Anschweiß-Bandrollen-, Lagerbuchsen- und 3-D-Scharnieren; Griffe (Knöpfe) und Türgriffe aus Metall, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände; Werkzeuggriffe aus Metall; Gießereiformen aus Metall; Zubehör, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich: Schlüsselschilder, Schlüssel, Schwenkhebel zur Betätigung von Verschlüssen, Profil(halb)zylinder, Federriegel, Handgriffe auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, schalenförmige Griffe, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Maschinengriffe, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Treibriegel, Zungen, Drehriegel, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Verschlussstangen, Stangenführungen, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Drehspannverschlüsse, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Zugdrehriegel auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Klippsdrehriegel, Verschlussgehäuse, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, vorgenannte Waren aus Metall
7
Maschinen aus der Metallindustrie und Werkzeugmaschinen; Werkzeuge (Maschinenteile), Stanz- und Biegewerkzeuge (maschinell), Gussformen (Maschinenteile), Formen für Spritz- und Druckguss (Maschinenteile), Maschinengriffe
8
Werkzeuge (handbetätigt), Werkzeuge für die Bearbeitung von Profilen (handbetätigt), Schlüssel (Werkzeuge)
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schlösser (elektrisch)
17
Dichtungen; Profile (Halbfabrikate), soweit in Klasse 17 enthalten, insbesondere Gummiprofile, Dichtprofile, EMV-Profile (elektromagnetisch verträgliche Profile), Aufsteckprofile
19
Türfeststeller, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Deckelstützen, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Sichtfenster, vorgenannte Waren nicht aus Metall
20
Schlösser, nicht aus Metall und ausgenommen elektrische, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände; Verschlüsse, nicht aus Metall und ausgenommen elektrische, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände; Scharniere, nicht aus Metall, insbesondere Kunststoffscharniere auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Polyamid-Lagerbuchsenscharniere, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Griffe (Knöpfe) und Türgriffe, nicht aus Metall, insbesondere Handgriffe, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, schalenförmige Griffe, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände; Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich: Schlüsselschilder, Schwenkhebel zur Betätigung von Verschlüssen, Treibriegel, Zungen, Drehriegel, Verschlussstangen, Stangenführungen, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, Verschlussgehäuse, auch mit Schnappbefestigung für dünne Wände, vorgenannte Waren nicht aus Metall; Profile, nämlich Aufsteckprofile, Kantenschutzprofile, vorgenannte Waren nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2022 | 202200335562 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2021 | 202100313063 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 22. Juni 2020 | 202000201084 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. August 2018 | 201800241938 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Oktober 2014 | 201300342126 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Mai 2005 | 200503317805 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Mai 2005 | 200503318119 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304600962