Lotto Toto THÜRINGEN – Infos zur Marke Nr 304599131 (DPMA, 25.10.2004)

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Die Deutsche Marke Lotto Toto THÜRINGEN wurde als Wort-Bildmarke am 25.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Sphären

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304599131
Registernummer	30459913

Anmeldedatum	25. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum	22. Juli 2005
Eintragungsdatum	16. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist	22. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist	24. Oktober 2005
Ablaufdatum	31. Oktober 2024

Markeninhaber

Thüringer Staatslotterie Anstalt des öffentlichen Rechts

98528 Suhl
DE

Markenvertreter

CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB

50674 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme) (magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip), Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger, Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspielziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate

28 Spielkarten (im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung); Lotteriespiele (Spielwaren); Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate

41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen im Rahmen der Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen (ausgenommen die Ausstrahlung vorgenannter Veranstaltungen); Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. August 2022	202200273258	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 2020	202000087705	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2014	201400178189	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
05. November 2014	201300341669	4	Verlängerung, Verlaengert
27. Januar 2010	201000022111	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2005	200503344686		Eintragung, Marke eingetragen
16. Juni 2005	200503345048		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen