Lotto Toto THÜRINGEN

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Lotto Toto THÜRINGEN wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sphären #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304599123
Registernummer 30459912
Anmeldedatum 21. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 22. Juli 2005
Eintragungsdatum 16. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist 24. Oktober 2005
Ablaufdatum 31. Oktober 2024

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme) (magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip), Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger, Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspielziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
28 Spielkarten (im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung); Lotteriespiele (Spielwaren); Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen im Rahmen der Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen (ausgenommen die Ausstrahlung vorgenannter Veranstaltungen); Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2022 202200273415 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 2020 202000087228 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2014 201400178181 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. November 2014 201300343611 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Januar 2010 201000021875 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2005 200503344685 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juni 2005 200503344975 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304599123