CN CARTOON NETWORK Logo (DPMA, 18.10.2004)
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Die Deutsche Marke CN CARTOON NETWORK wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304596302 |
| Registernummer | 30459630 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. August 2006 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. August 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. November 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Analoge und digitale Audio und Video-Aufzeichnungen auf Magnetbändern, Discs, Schallplatten, DVDs, CDs, Kassetten oder anderen elektronischen Aufzeichnungsträgern, soweit in Klasse 9 enthalten; Kinofilme, Spielfilme, Kinofilme und Spielfilme für die Ausstrahlung im Fernsehen, Kabelfernsehen, Digitalfernsehen oder Satellitenfernsehen oder für die Kinoaufführung; Apparate und Geräte zur Aufzeichnung, Produktion, zum Schneiden, zur Wiedergabe und zur Übertragung von Ton, Video, Daten und Bildern (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten); Audiokassetten, CD-Abspielgeräte, DVD-Abspiel- und Aufnahmegeräte; Radios, Fernsehgeräte; Computer, Notebooks, elektronische Scanner; PC-Speicherkarten und PC-Laufwerke, Computersoftware; Kameras, Kamerafilme; Telefonapparate und elektronische Benachrichtigungsgeräte ("Pagers"); tragbare elektronische Rechner im Notizblockformat ("PDA"); elektronische Tage-/Notizbücher; elektronische Bücher; Computerprogramme und Videospielprogramme, Videospielgeräte als Zusatzgeräte für Monitore und Videospielsoftware; Computerspielapparate, -geräte und -instrumente mit integrierten Speichergeräten, nämlich als Einheit verkaufte Computerspielapparate, -geräte und -instrumente für Gesellschaftsspiele; Rechenmaschinen, Mauspads; optische Instrumente, einschließlich Feldstecher, Teleskope, Periskope, Mikroskope, Vergrößerungslinsen und -gläser; Prismen, Sonnenbrillen und Brillen; Apparate und Instrumente zum Messen, Signalisieren, Überwachen, Analysieren, sowie zur Aufzeichnung von Licht, Klang, Länge, Höhe, Geschwindigkeit, Flüssigkeitsfluß, Temperatur, Feuchtigkeit, Druck, Gewicht, Masse, Tiefe, Magnetismus, Elektrizität, Oberflächeneigenschaften, Daten und Bildern (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten); Lineale (Meßinstrumente), Kompasse, Waagschalen, dekorative Magnete, Magnete, Batterien; kodierte Karten; tragbare Karaokegeräte, -apparate und -instrumente; mit Kinofilmen bespielte Kassetten zum Gebrauch auf tragbaren Abspielgeräten oder Projektoren; als Einheit verkaufte bespielte Musikkassetten und elektronische Booklets; Computerprogramme, nämlich digitale Video und Audio-Medien mit einem globalen Computerinformationsnetzwerk verbindende Software; kodierte Magnetkarten, einschließlich Schlüsselkarten, Telefonkarten, Kreditkarten, Schuldkarten, Geldkarten, Identifikations- und Sicherheitskarten; elektronische Apparate, Geräte und Instrumente für Endverbraucher (soweit in Klasse 9 enthalten); sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Zeitschaltuhren; Brillenetuis
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Getreide-Frühstücksflocken, Nahrungsriegel aus Getreide, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süßigkeiten, Fruchtgummi, Kaugummi, unter Verwendung von Kakao, Zucker, Getreidepräparaten, Schokolade, Honig, Backwaren hergestellte Snacks, soweit in Klasse 30 enthalten; Kekse, Cracker, Bretzeln; Eis in verschieden Geschmackssorten., Honig, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatdressings), Gewürze und Kühleis
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Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Gemüsegetränke; Frucht- und Gemüsesäfte; Sirupe, Pulver, Kristalle und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; angereicherte Getränke (alkoholfrei); Sportdrinks (alkoholfrei), Sportgetränke (alkoholfrei)
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Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Dienstleistungen im Bereich des Einzelhandels sowie Einzelhandelsdienstleistungen aufgrund von Bestellungen aus Katalogen in Bezug auf den Verkauf von Farben und Lacken, Putz-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel, Seifen, Kosmetikerzeugnisse, Schlüsselketten und Safes, Handwerkzeuge, Eßbestecke, Videobänder, Kassetten, optische Geräte, Geräte und Ausrüstung zur Aufnahme, Produktion und Wiedergabe von Bild und Ton, Filme, Lampen, Fahrräder, Dreiräder, Schmuck, Uhren, Armbanduhren, Bürobedarf, Poster, Drucksachen, Bücher, Schreibbedarf, Tüten, kleine Lederwaren, Schirme, Einrichtungsgegenstände, Spiegel, Bilderrahmen, Haushaltsbehälter und -geräte, Trinkgläser, Geschirr, Dekorationsgegenstände, Handtücher, Bettwaren, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Stoffabzeichen, Teppiche, Wolldecken, Matten, Wandbehänge, Spiele und Spielzeug, Gymnastik- und Sportartikel, Eßwaren und Getränke
38
Dienstleistungen im Bereich der Kommunikation, nämlich Telekommunikation, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Ausstrahlung von Kabelfernseh-, Digitalfernseh-, Satellitenfernseh-Sendung und Rundfunksendungen; Zurverfügungstellung des Telekommunikationszuganges (soweit in Klasse 38 enthalten) auf eine integrierte Digitalplattform in der Art eines gesicherten Breitband-Computernetzwerkes für die Produktion, Verteilung, Transfer und Bearbeitung von Filmen, Fernsehen und anderen Medieninhalten
41
Erziehung; Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion und/oder Ausstrahlung von Programmen für das Fernsehen, Kabelfernsehen, Digitalfernsehen, Satellitenfernsehen und Rundfunk; Unterhaltungsdienstleistungen in den Bereichen Komödie, Fortsetzungsgeschichten, Drama, Aktion, Abenteuer und/oder Animationsprogrammserien und Spielfilmproduktion, die mittels Fernsehen, Kabelfernsehen, Rundfunk und durch ein globales Computernetzwerk und Internet ausgestrahlt und verbreitet werden; Bereitstellen von elektronischen Publikationen online, (nicht herunterladbar); Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere Bereitstellen einer Online-Computerdatenbank und einer interaktiven Computerdatenbank, die Informationen über Unterhaltung und Vergnügen beinhaltet, soweit in Klasse 41 enthalten; Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere Bereitstellen einer Website, die Informationen über Unterhaltung und Vergnügen beinhaltet (soweit in Klasse 41 enthalten); Dienstleistungen von Vergnügungs- und Themenparks
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300413768 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. November 2014 | 201300346558 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. November 2014 | 201400333856 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. Oktober 2014 | 201400366718 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2007 | 200701080875 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Dezember 2006 | 200605121428 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. September 2006 | 200403178037 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 05. September 2006 | 200403178037 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Juli 2006 | 200403178037 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304596302