IPICT

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Abflussrohre aus Metall, Abzweigrohre aus Metall, Ansatzrohre, Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen, Armierungen für Bauzwecke aus Metall, Leitungsarmierungen aus Metall, Badekabinen aus Metall, Bänder aus Metall, Banknotenklammern aus Metall, Baubeschläge aus Metall, Bauplatten aus Metall, Bauten aus Metall, Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktionen), Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft, Behälter (Tanks) aus Metall, Verpackungsbehälter aus Metall, Dachbeläge aus Metall, Möbelbeschläge aus Metall, Bettbeschläge aus Metall, Bleche, Bolzen aus Metall, Bottiche aus Metall, Container aus Metall, Drainagerohre aus Metall, Druckrohrleitungen aus Metall, Dübel (Wanddübel) aus Metall, Fässer, Tonnen aus Metall, Fasshähne aus Metall, Fensterbeschläge aus Metall, Fensterrahmen aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), transportable Gewächshäuser aus Metall, Gewächshausrahmen aus Metall, Gitter aus Metall, Hufeisen aus Metall, Identitätsschilder aus Metall, Kannen aus Blech (für Öl, Benzin), Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen, Kunstgegenstände aus unedlen Metallen, Rohrleitungen aus Metall, Wasserleitungen aus Metall, Stromleitungsmasten aus Metall, Masten aus Metall, Stahlmasten, Mauerverkleidungsteile aus Metall, Rohrmuffen aus Metall, Namensschilder aus Metall; Drahtnetze (Gewebe) aus Metall, Scheiben aus Metall, Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall, Schnallen aus unedlen Metallen, Silos aus Metall, Speiseschränke aus Metall, Stahlbleche, Stanniolfolien, Metallfolien, soweit in Klasse 6 enthalten, Tanks aus Metall, Legierungen aus unedlen Metallen, Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke, Verpackungsfolien aus Metall

7 Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Getränkeindustrie, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Abfüllmaschinen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Abscheider (Maschinen), Wasserabscheider, Anstreichmaschinen, hydraulischer Antrieb für Maschinen und Motoren, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Belüftungspumpen für Aquarien, Armaturen für Maschinenkessel, Bierdruckapparate, Bierpumpen, elektrische Bohnermaschinen und -apparate, Bohrmaschinen, Brauereimaschinen, Brotschneidemaschinen, Bügelmaschinen, Buttermaschinen, Dampfmaschinen, Dampfreiniger, Druckluftmotoren, Druckluftpumpen, Einsätze für Filtriermaschinen, Speisewasserentlüfter, Wassererhitzer (Maschinenteil), Farbauftragmaschinen, Farbspritzpistolen, Luftfilter für Motoren, Pressfilter, Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), Filtriermaschinen, Flaschenspülmaschinen, Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen), Fördereinrichtungen (mechanisierte Tierhaltung), Fräsmaschinen, elektrische Fruchtpressen für den Haushalt, Füllmaschinen, Futterpressen, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Tranport von Gasen, Sauggebläse, Gebläse zum Komprimieren, Absaugen und für den Transport von Getreide, Gebläsemaschinen, Gemüseraspelmaschinen, Elektrogeneratoren, Stromgeneratoren, Geschirrspülmaschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, Getreidemühlen, Hähne (Maschinen- oder Motorenteile), Pumpen für Heizungsanlagen, Heuwender, Hochdruckreiniger, nicht handbetriebene Kaffeemühlen, Maschinenkessel, Kesselrohre (Maschinenteile), Kehrmaschinen, Kompressoren für Kühlanlagen; Kondensationsanlagen, Kraftstoffsparer für Motoren, elektrische Universal-Küchenmaschinen, Kühler für Motoren, landwirtschaftliche Maschinen, Lederbearbeitungsmaschinen, Mähdrescher, Mangeln (Maschinen), Armaturen für Maschinenkessel, Speisevorrichtungen für Maschinenkessel, mechanische Fördereinrichtungen für die Tierhaltung, Melkmaschinen, Pumpenmembrane, Apparate zur Herstellung von Mineralwässern, Mischmaschinen, Mixer (Maschinen), elektrische Mixgeräte für den Haushalt, nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Pflüge, elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Pumpen für Heizungsanlagen, Rasenmäher (Maschinen), Speisewasserregler, automatische Reiniger, elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, Kesselrohre (Maschinenteile), elektrische Rührgeräte, Rührmaschinen, elektrische Schneebesen für den Haushalt, elektrische Schuhputzgeräte, elektrische Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden, Siebanlagen, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauger, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerschläuche, Staubsaugerzubehör zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Überhitzer, Umweltschutzgeräte für Motoren, Vakuumpumpen (Maschinen), Waschapparate, Waschmaschinen, Wasserabscheider, Wasserturbinen, Wurstmaschinen, Zapfmaschinen, Zerstäuber (Maschinen)

9 wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Geräte zur Reduzierung der nachteiligen Auswirkungen von Elektrosmog einschließlich der nachteiligen Auswirkungen von elektromagnetischen oder elektrostatischen Feldern sowie Ionisationen, Geräte zur Reduzierung der nachteiligen Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern bei schnurlosen Telefonen und/oder Handys, Telefonanlagen und Funksendemasten; Geräte zur Erzeugung, Umpolarisierung und räumlichen Ausrichtung von Ladungsträgern oder Ladungsträgerströmen in gasförmigen, flüssigen oder festen Medien, Abzweigdosen, -kästen (Elektrizität), Alarmgeräte, Gasanalysegeräte, Luftanalysegeräte, Nahrungsmittelanalysegeräte, Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Antennen, elektrische Anzeigegeräte, elektronische Anzeigetafeln, Blitzableiter, chemische Apparate und Instrumente, Chips (integrierte Schaltkreise), Compactdiscs (ROM, Festspeicher, Ton, Bild), gespeicherte Computerarbeitsprogramme, Computerperipheriegeräte, herunterladbare Computerprogramme, Magnetdatenträger, optische Datenträger, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Detektoren, Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke, Disketten, Anschlussdosen (Elektrizität), Dosiergeräte, Elektrodrähte, Magnetdrähte, Drosselspulen, Elektrokabel, Elektrokondensatoren, Elektromagnetspulen; herunterladbare elektronische Publikationen, Entstörgeräte (Elektrizität), Filter für Atemmasken, Ultraviolettfilter für fotografische Zwecke, Filter für fotografische Zwecke, Frequenzmesser, Funkmasten, Funksprechgeräte, gedruckte Schaltungen, Halbleiter, Halter für elektrische Spulen, Hochfrequenzgeräte, Hydrometer, Hygrometer (Feuchtigkeitsmesser), magnetische Identifikationskarten, Induktoren (Elektrizität), Ionisationsgeräte, nicht für die Luftbehandlung, Kabelmäntel für elektrische Leitungen, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Elektrokondensatoren, optische Kondensatoren, elektrische Kontakte, elektrische Kontakte aus Edelmetall, elektrische Kontrollapparate, elektrische Kupplungen, Laser, nicht für medizinische Zwecke, Materialprüfinstrumente und -maschinen, Membranen für wissenschaftliche Apparate, Messgeräte, Messinstrumente, Mobiltelefone, Monitore (Computerhardware), Ozonisierungsapparate, physikalische Apparate und Instrumente, radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke, elektrische Relais, Schalter, Atemschutzgeräte mit Luftfilter, Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke, Sender (Fernmeldewesen), Sender für elektronische Signale, Sonden für wissenschaftliche Zwecke, Spannungsmesser, elektronische Spulen, Elektromagnetspulen, Steckdosen, Steckdosenabdeckungen, Strahlenmesser, Stromleitungen, Stromwandler, Telefonapparate, elektrische Überwachungsapparate, Magnetventile, Videobänder, Voltmeter, Wellenmesser, elektrische Widerstände, Wünschelruten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Abscheider (nicht automatisch) für Dampfheizungsanlagen, Abwaschbecken, Spülen, Abwasserkläranlagen, Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen, elektrische Babyflaschenwärmer, Bäckereiöfen, Badeanlagen, Badeapparate, transportable Kabinen für türkische Bäder, Badewannen, Badewanneneinlagen, Lavasteine für Barbecue-Grills, Barbecues, Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen), Beleuchtung für Aquarien, Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen, Beleuchtungsapparate und -anlagen, Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft, Bidets, Brenner mit keimtötender Wirkung, Brennstoffsparer, Brotröster, Brunnen (Springbrunnen), Zierbrunnen, Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken, elektrische Christbaumbeleuchtungen, elektrische Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), Futtermitteldämpfer, Desinfektionsapparate, Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Luftdesodorierungsgeräte, Desodorierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch), Druckwasserspeicher, komplette Duschkabinen, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, Meerwasserentsalzungsanlagen, Lufterhitzer, Klimaanlagen für Fahrzeuge, Fassungen für elektrische Lampen, Luftfilter (Klimatisierung), Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), Luftfilteranlagen, Filtriergeräte für Aquarien, Wasserfiltriergeräte, elektrische Fritteuse, Gasreinigungsgeräte, Gaswäscher (Teile von Gasanlagen), Gefrierschränke, Gefriertruhen, Getränkekühlapparate, Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, Grillgeräte (Küchengeräte), Haartrockner, Rohrleitungshähne, Heißluftapparate, Heißwassergeräte, Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke), Heizlüfter, Heizungen, Heizungsanlagen, Warmwasser-Heizungsanlagen; Herde, Luftionisationsgeräte, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kaffeemaschinen, Zimmerkamine, Klimaanlagen, Klimaapparate, elektrische Kochgeräte, Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlanlagen und -maschinen, Wasserkühlanlagen, Kühlapparate und -maschinen, Luftkühlgeräte, Beleuchtungslampen, elektrische Lampen, Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung, Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke, Leitungen (Teile von sanitären Anlagen), Wasserleitungsanlagen, Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper, Luftdesodorierungsgeräte, elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Lufterhitzer, Luftfilter (Klimatisierung), Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftsprudelbäder, Luftsterilisatoren, Lufttrockner, Lüftungsgeräte (Klimatisierung), Mikrowellengeräte (Kochgeräte), Mischhähne für Wasserleitungen, Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler), Pasteurisiermaschinen, Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke, Rechauds (Stövchen), Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen, Wasserreinigungsanlagen, Gasreinigungsgeräte, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen), Saunaanlagen, Sitzbadewannen, Solaröfen, Tiefkühlapparate und -anlagen, Toaster, Toiletten (WC), automatische Einrichtungen zum Tränken, Trinkwasserfilter, Trockengeräte, Lufttrockner, Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen, Ventilatoren (Klimatisierung), elektrische Waffeleisen, Wärmepumpen, Wärmerückgewinner, Wärmetauscher, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Trinkwasserfilter, elektrische Wasserkessel, Wasserkühlanlagen, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsmaschinen, Wassersterilisierapparate, Wasserversorgungsanlagen, Wasserverteilungsanlagen, Wasserzapfgeräte, Whirlpool-Sprudelgeräte, Geräte zur energetischen Wasseraufbereitung

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall), Isolieranstrichfarben, Armierungen für Druckluftleitungen, nicht aus Metall, Leitungsarmierungen (nicht aus Metall), Klebebänder außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Dichtungen, Dichtungsringe, Dichtungsstreifen, Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate), Folien aus regenerierter Zellulose (außer für Verpackungszwecke), Isolierfolie aus Metall, Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke, Gartenschläuche, Glaswolle zur Isolierung, Isolatoren für elektrische Leitungen, Isolatoren und Isoliermittel (Elektrizität, Wärme, Schall), Isolierband, Isoliergewebe, Isoliermaterial, Kunststoffe, teilweise bearbeitete, Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke, Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke, Isolieröl für Transformatoren, Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöl und -fette, Algenextrakte für Nahrungszwecke, Apfelmus, fetthaltige Brotaufstriche, Butter, Fischgerichte, Fischkonserven, Zubereitungen für die Herstellung von Fleischbrühe, Fleischbrühekonzentrate, Früchte in Alkohol, kandierte Früchte, Schalen von Früchten, tiefgekühlte Früchte, Garnelen (nicht lebend), Gemüsekonserven (Dosen), Joghurt, Kartoffelchips, Käse, Kaviar, Kefir, Krustentiere (nicht lebend), Lachs, Leberpastete, Margarine, verarbeitete Nüsse, Pickles, konservierte Pilze, Proteine für Speisezwecke, Sardellen, Sardinen, Schinken, Shrimps (nicht lebend), Suppenpräparate, Suppen, Kraftbrühe, Wurstwaren

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melasse, Sirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Algen (Würzstoff), pflanzliche Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle, Bindemittel für Kochzwecke, Biskuits, Bonbons, Milchbrei für Nahrungszwecke, Brioches (Gebäck), Brötchen, belegte Brote, Chutneys (Würzmittel), Cornflakes, Speiseeis, Eiscreme, Fadennudeln, Gebäck, Gelée royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke), Getränke auf der Basis von Tee, Kaffeegetränke, Kakaogetränke, Schokoladegetränke, Gewürzmischungen, Kandiszucker für Speisezwecke, Kapern, Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke, Kekse, Ketchup (Sauce), Kräcker (Gebäck), nicht medizinische Kräutertees, Kuchen, pulverförmige Kuchenmischungen, Lakritze (Süßwaren), Lebkuchen, Makkaroni, Marzipan, Mayonnaise, Mühlenprodukte, Müsli, Nudeln, Petits Fours (Gebäck), Pizzas, Popcorn, Puddings, Salatsaucen, Sandwiches, Schokolade, Sushi, Teigwaren, Torten, Waffeln, Zwieback

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, Algen für die menschliche oder tierische Ernährung, aromatisierter Sand für Haustiere (Streu), Bäume (Pflanzen), Beeren (Früchte), Blumenzwiebeln, lebende Fische, Fischeier, Fischmehl als Tierfutter, Futter für Haustiere, Viehfutter, Futterkalk, Futterkörner, Futtermittel für Tiere, Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke, Geflügelmastfutter, Getränke für Haustiere, Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter, Hopfen, Hundekuchen, Kartoffeln, essbare Kauknochen für Tiere, Keime (Pflanzen), Kopfsalat, Futterkörner, Kraftfutter für Tiere, lebende Krustentiere, frische Küchenkräuter, Malz für Brauereien und Brennereien, Mastschrot für Tiere, Pflanzen, Pflanzen (Setzlinge), frische Pilze, Pilzmyzelien (Vermehrungsmaterial), Proteine für Tiernahrung, Rosenstöcke, Viehsalz, Sträucher, Tierzuchterzeugnisse, natürlicher Torf, Vogelfutter, Weizen, Wurzeln für Nahrungszwecke, Zitrusfrüchte, Zwiebeln (Frischgemüse)

32 Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere; alkoholfreie Aperitifs, Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, alkoholfreie Cocktails, Essenzen für die Zubereitung von Getränken, Gemüsesäfte (Getränke), Molkegetränke, Liköre, Präparate für die Zubereitung von Likören, Limonaden, Limonadensirupe, Malzbier, Most (unvergoren), Sodawasser, Sorbets (Getränke), Tafelwässer, Tomatensaft (Getränke), Traubenmost

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholhaltige Getränke, alkoholische Essenzen, alkoholische Extrakte, alkoholische Fruchtgetränke, Aperitifs, Apfelwein, Branntwein, Cocktails, destillierte Getränke, Genever, alkoholhaltige Fruchtextrakte, Glühwein, Honigwein, Kirschwasser, Liköre, Magenbitter (Liköre), Met, Reiswein, Rum, Sake, Schnaps, Spirituosen, Tresterwein, Verdauungslikör, Schnaps, Weine, Whisky, Wodka

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	304593648
Registernummer	30459364

Anmeldedatum	16. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum	24. März 2005
Eintragungsdatum	18. Februar 2005
Beginn Widerspruchsfrist	24. März 2005
Ende Widerspruchsfrist	24. Juni 2005
Ablaufdatum	31. Oktober 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Juni 2015	201520135713	5f	Löschung, Marke geloescht
18. Februar 2005	200503260201		Eintragung, Marke eingetragen
18. Februar 2005	200503260336		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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