DQC

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DQC wurde als Wortmarke am 15.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304593184
Registernummer 30459318
Anmeldedatum 15. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 2004
Eintragungsdatum 30. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 31. März 2005
Ablaufdatum 31. Oktober 2034

Markeninhaber


51149 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette, insbesondere Schmier- und Konservierungsöle sowie Schmierfette für Maschinen, Brennkraftmaschinen, Maschinengruppen mit Brennkraftmaschinen und Fahrzeuge, wie Motoröle, Getriebeöle, Hydrauliköle
7 feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren und Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere als Teile der Kraftstoffeinspritzung und der Abgasnachbehandlung sowie als Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate
9 Teile von Verbrennungskraftmaschinen, nämlich elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Land- und Wasserfahrzeuge
12 Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren sowie Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juni 2024 202300357489 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Oktober 2014 201300342088 4 Verlängerung, Verlaengert
27. August 2007 200701263495 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
24. April 2007 200701126510 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2004 200403207326 Eintragung, Marke eingetragen
30. November 2004 200403207759 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304593184