30458958

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30458958 wurde als Bildmarke am 14.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304589586
Registernummer 30458958
Anmeldedatum 14. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum 28. Januar 2005
Eintragungsdatum 29. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 28. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 28. April 2005
Ablaufdatum 31. Oktober 2014

Markeninhaber


44807 Bochum
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Waren aus Metall zur Ladungssicherung, insbesondere Zurrketten und Kettengehänge (soweit in Klasse 6 enthalten); Drahtseile
7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nichthandbetätigte landwirtschaftliche Geräte; nichthandbetätigte Geräte; nichthandbetätigte Wagenheber und Getriebeheber, Werkstattkräne (Motorkräne); Hebebühnen; Werkstattpressen; Brutapparate für Eier
8 handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Wagenheber und Getriebeheber; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Zurrgurte, Rundschlingen und Hebegurte aus Textil- und/oder Kunststoffmaterialien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2015 201520136068 5f Löschung, Marke geloescht
06. Februar 2014 201400045802 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2008 200800739980 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Dezember 2004 200403223824 Eintragung, Marke eingetragen
29. Dezember 2004 200403223860 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304589586