Gulf Logo (DPMA, 13.10.2004)
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Die Deutsche Marke Gulf wurde als Wort-Bildmarke am 13.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Drei vorherrschende Farben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304587486 |
| Registernummer | 30458748 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10179 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, nämlich bei der Benutzung, Ausgabe und Verteilung von Schmierstoffen und Kraftstoffen, insbesondere Benzin; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Kraftstoffen, Ölen, Schmierstoffen und Kraftfahrzeugzubehörteilen sowie einer Vielfalt von Waren für den alltäglichen Bedarf und den Bedarf von Reisenden für Dritte und zum Nutzen für andere; Zusammenstellen der aufgeführten Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Verbraucherberatung; Geschäftsführung; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How (Franchising); Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes und eines Tankstellenshops, nämlich Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Lebensmittel, Kraftstoffe, Schmierstoffe, Brennstoffe, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Stadtpläne, Tabakwaren, Spielzeuge, Kraftfahrzeug-Ersatzteile und Kraftfahrzeugzubehör
37
Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes und eines Tankstellenshops, soweit in Klasse 37 enthalten, nämlich Fahrzeugservice (Reinigung, Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Service für Treibstofftanks und Treibstofflager, nämlich Reinigung, Reparatur und Wartung; Dienstleistungen einer Tankstelle, nämlich Waschen von Fahrzeugen, Autokorrosionsschutzdienste (Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen), Ölwechsel, Reifenwechsel, Runderneuern von Reifen
39
Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes und eines Tankstellenshops, soweit in Klasse 39 enthalten, nämlich Fahrzeugservice, nämlich Betanken; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes und eines Tankstellenshops, soweit in Klasse 39 enthalten, nämlich Transport, Lagerung, Abfüllung und Umladung von Mineralölerzeugnissen und chemischen Erzeugnissen, Bergen und Abschleppen von Fahrzeugen, Parkplatzvermietung und Fahrzeugvermietung
43
Dienstleistungen einer Tankstelle und eines Tankstellenshops, soweit in Klasse 43 enthalten, nämlich Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants und Imbissstuben und Betrieb eines Motels
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2014 | 201300341800 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Mai 2014 | 201400154432 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. August 2006 | 200603560732 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. März 2006 | 200603560018 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304587486