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Die Deutsche Marke b+m surface systems wurde als Wortmarke am 11.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304581135 |
| Registernummer | 30458113 |
| Internationale Marke | Nr. IR1104572, 15. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2034 |
Markeninhaber
36132 Eiterfeld
DE
Markenvertreter
59755 Arnsberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Förder- und Transportbänder, maschinelle Hebegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zum Lackieren und Beschichten von Materialien und Oberflächen, soweit in Klasse 7 enthalten; Beflockungsanlagen, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen mittels Flockmaterial; Farbspritzanlagen, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zum Lackieren von Materialien und Oberflächen mittels Farbe; Farbversorgungsanlagen, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Pumpen und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Zuführung von Farben in Lackieranlagen; Hochrotationszerstäuber als Teile von Robotern, Maschinen und maschinellen Geräten für das Lackieren und Beschichten von Materialien und Oberflächen; Lackierroboter; Maschinen und maschinelle Geräte zum Mischen von Farben; Zerstäubersysteme, nämlich Zerstäuberpistolen als Teile von Maschinen, Robotern und maschinellen Geräten zur Zerstäubung von Lacken und anderen Flüssigkeiten für das Auftragen und Beschichten von Oberflächen und Materialien; Vorbehandlungsanlagen im Spritz- und Tauchverfahren, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie maschinelle Hebegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für das Reinigen und Grundieren von Oberflächen mittels Spritz- oder Tauchverfahren; Tauchanlagen, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie maschinelle Hebegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zum Reinigen und Beschichten von Oberflächen mittels Tauchvorgängen; Spritzkabinen, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zum Lackieren und Beschichten von Oberflächen; Pulverbeschichtungsanlagen, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zum Lackieren und Beschichten von Oberflächen mittels Pulverbeschichtungstechnik; Spritzpistolenreinigungsmaschinen; Anlagen zur Lackiervorbereitung, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung und Mischung von Lackiermaterialien; Maschinen zum elektrostatischen Lackieren; Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie maschinelle Hebegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen und Lackierstraßen zum Beschichten und Lackieren von Oberflächen mittels lösungsmittelhaltigen und lösungsmittelfreien Lacken und anderen Medien; Koagulier- und Lackschlammaustragungssysteme, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Zentrifugen und maschinelle Schaber zum Trennen und Separieren von Lackschlämmen; Anlagen zur Fördertechnik, nämlich maschinelle Transport- und Förderbänder, maschinelle Hebegeräte sowie maschinelle Geräte zum Zuführen von Gegenständen innerhalb von Bearbeitungsvorgängen bei der Lackierung und der Beschichtung von Oberflächen; Molchsysteme, nämlich motorisch betriebene Geräte in Rohrleitungen für die Reduzierung und Dosierung von Lack bei Lackierungsvorgängen
9
elektrische und elektronische Steuerungsgeräte für die Warenerkennung, Prozesssteuergeräte und -visualisierungsgeräte; Dosiergeräte und Dosierapparate und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Dosieranlagen
11
Zuluftfilteranlagen; Wärmerückgewinnungsgeräte sowie Wärmetauscher und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Rückgewinnung von Wärme aus Zuluft; Trocknungsanlagen; Abluftreinigungsapparate und Abluftreinigungsmaschinen und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Abluftreinigungsanlagen; Abwasserbehandlungsanlagen; Beflämmanlagen, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zur Vorbereitung von Oberflächen mittels Wärme für die Beschichtung und Auftragung von Lacken und anderen Medien
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Dienstleistungen im Bereich des Bauwesens sowie Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme, zum Umbau, zur Erweiterung sowie zur Sanierung von automatischen Anlagen der Oberflächentechnik, der Fördertechnik, Zuluftaufbereitung, Trocknung, Abluftreinigung und der Abwasserbehandlung; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von automatischen Anlagen der Oberflächentechnik, der Fördertechnik, Zuluftaufbereitung, Trocknung, Abluftreinigung und der Abwasserbehandlung; vorgenannte Wartungsdienstleistungen auch unter Zuhilfenahme von elektronischen Netzen, nämlich mittels Fernwartung
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Durchführung von technischen Überprüfungen von automatischen Anlagen der Oberflächentechnik, der Fördertechnik, Zuluftaufbereitung, Trocknung, Abluftreinigung und der Abwasserbehandlung; Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen; technische Beratung bei Entwicklung und Planung von vorgenannten Waren und daraus zusammengestellten Anlagen; technische Beratung zu vorgenannten Waren und daraus zusammengestellten Anlagen; Programmierung und Installierung von Software; digitale Datenverarbeitung für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2024 | 202300357213 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Februar 2015 | 201500061739 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Februar 2015 | 201500046381 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. November 2014 | 201300346562 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. Januar 2012 | 201200047694 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Oktober 2011 | 201100338534 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2011 | 200503257834 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 06. Oktober 2011 | 200503257834 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. April 2007 | 200701127534 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Februar 2005 | 200503257834 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Februar 2005 | 200503258343 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304581135