m – Infos zur Marke Nr 304580791 (DPMA, 31.08.2000)

Waren und Dienstleistungen

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Waren aus unedlen Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich Schlüsselringen und Abzeichen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Kassettenabspielgeräte; CD-Player; Compactdiscs; Radios; Schallplattenspieler; Tonbandgeräte; elektronische Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Fernsteuerungs- und -bedienungsgeräte; Telefone, Telefonapparate, Telefonempfänger, Mobiltelefone; Anrufbeantworter; Fernseher; Fernsehapparate; Videorecorder; Videokassetten; Videospielkassetten; Bildtelefone; Videobildschirme; Uhren (soweit in Klasse 9 enthalten); Radios für Fahrzeuge; Camcorder; Kameras; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Kompasse; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertastaturen; Computer; Brillenetuis; Behälter für Kontaktlinsen; Brillenketten; Brillenkordeln; Brillengestelle; Augengläser; Okulare; Augenschirme; Sonnenbrillen, Ferngläser, fotografische Sucher; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Schwimm- und Badehilfen in Form von Gürteln und anderen Auftriebshilfen aus Kork oder Kunststoffen; Schwimmflügel; Atemgeräte zum Tauchen; Leuchtbojen; Wägeapparate und -instrumente; elektrisch beheizte Lockenwickler; beheizte Lockenwickler; Schutzhelme; Magnete; Radiowecker; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badeapparate; Toilettenschüsseln, Toilettensitze; Bettwärmer; elektrische Wärmedecken (nicht für medizinische Zwecke); Heizkörper; Wärmflaschen; Getränkekühlapparate; Fahrradleuchten; Deckenlampen; elektrische Christbaumbeleuchtungen; elektrische Lampen; Lampions (Papierlaternen); Blitzlichter (Taschenlampen), Leuchten; Gaslampen; Lampen; elektrische Kaffeefilter, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeeperkolatoren, Kaffeeröster; Toaster; elektrische Wasserkessel; elektrische Fußwärmer; Haartrockner; Eisboxen (soweit in Klasse 11 enthalten), Eisschränke; Ventilatoren; Ballons (Luftfahrzeuge); Kinderwagen, Fahrräder, Räder (soweit in Klasse 12 enthalten) und Dreiräder; Körbe, Klingeln und Pumpen für Fahrräder und Räder, Fahrrad- und Zweiradteile und -zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Karren, Sitzbezüge für Fahrzeuge, Golfkarren, Handwagen, Kopfstützen zur Verwendung in Fahrzeugen, Hupen für Fahrzeuge, Naben für Fahrzeugräder, Spiegel für Fahrzeuge, Schutzbleche/Kotflügel; Ruder, Paddel für Kanus; Boote, Kanus, Beiboote, Schlauchboote; Sportwagen und Sportwagenverdecke und -hauben, Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze, Sicherheitskindersitze, soweit in Klasse 12 enthalten, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Sonnenblenden für Automobile, Schubkarren, Rollstühle, Scheibenwischer, Windschutzscheiben, Abdeckungen für Windschutzscheiben, Alarmeinrichtungen für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung von Kindern auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Armstützen für Fahrzeuge; Dachgepäckträger und Dachträger für Fahrzeuge, Zubehörteile zur Sicherung und Befestigung von Waren auf Fahrzeugdächern in Form von Gurten und Gummibändern; Lenkräder, Rückenstützen für Fahrzeugsitze und für die Verwendung in Fahrzeugen; Gepäckträger für Räder und Fahrräder, Ordnungsbehälter für Kofferraum und Auto, Flaschenhalter für Fahrräder und Fahrzeuge, Halterungen für Babytragetaschen zur Verwendung in Fahrzeugen, Gepäckträger für Fahrräder; erhöhte Kindersitzpolster für Fahrzeugsitze, Kinderfahrzeuge zum Aufsitzen, angepasste Sitz- und Kopfkissen für die Verwendung in Fahrzeugen, Teile und Zubehör für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), Kinderwagen und Räder für den Transport von Getränken, Nahrungsmitteln und Gepäck, Gokarts, Tretautos und Landfahrzeuge mit Pedalantrieb, ferngesteuerte Flugobjekte und Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), Rückhalteeinrichtungen zur Verwendung mit Fahrzeugsitzgurten und Sicherheitsgurten, Aufsitzfahrzeuge für Kinder, Gummi und Flickzeug für Reifen; Roller, Sitzkissen und Sitzablagen für Fahrzeuge, Spritzschutzklappen und Spritzschutz für Fahrzeuge, Sonnenverdecke und Sonnenblenden für Fahrzeuge, Persenning zur Verwendung mit Fahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten), Abfallbehälter für Fahrzeuginnenräume; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Gefäße aus Edelmetall für den Haushalt; Schnallen aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Schmuckkästchen (soweit in Klasse 14 enthalten); Wecker; Abzeichen (soweit in Klasse 14 enthalten); Kerzenleuchter (soweit in Klasse 14 enthalten) und Kandelaber (soweit in Klasse 14 enthalten); Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Krawattenhalter; Schlüsselringe (soweit in Klasse 14 enthalten); Medaillen; Uhren und Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrketten; Armbanduhren; Schreibwaren; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften; Bücher, Magazine, Veröffentlichungen, Poster und Plakate; Postkarten; Comicbücher, Beschäftigungsbücher, Malbücher, Notizbücher, Adressbücher, Sammelkarten; Aufkleber, Abziehbilder; Sammelkarten; Milchflaschenkappen (Sammelkarten); Lesezeichen; Künstlerbedarfsartikel; Schreib- und Zeichengeräte; Kalender, Poster und Plakate, Terminplaner (nicht elektronisch); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Büroartikel (soweit in Klasse 16 enthalten); Radiergummis, Bleistiftspitzer; Lineale (soweit in Klasse 16 enthalten); Rubbelbilder; Schreibmappen; Fotoalben; Alben; Verpackungspapier, Geschenkpapier, Geschenkanhänger (soweit in Klasse 16 enthalten), Geschenkkartons; Grußkarten; Partyartikel aus Papier (soweit in Klasse 16 enthalten); Partydekorationen aus Papier (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungs- und Packmaterialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Korktafeln; Kreidetafeln; Merktafeln; Briefmarkenalben; Handbücher; Fotografien; Modelle aus Papier oder Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebstoffe zur Verwendung im Büro oder im Haushalt; Klebeband (soweit in Klasse 16 enthalten); Papier; Pinsel; Briefbeschwerer; Federmäppchen (mit Inhalt); Bleistift- oder Schreibstiftkästen; Schreib- oder Bleistiftetuis; Terminplaner; Papierservietten; Postkarten; Modelliermaterialien; Notenblätter; Visitenkartenmappen und Kartenhüllen, soweit in Klasse 16 enthalten; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Beutel aus Leder, Trageschlingen für Babys, Babytragen (soweit in Klasse 18 enthalten), Reiserucksäcke, Taschenhüllen (soweit in Klasse 18 enthalten), Kulturbeutel, Kosmetikkoffer, Geldbörsen (soweit in Klasse 18 enthalten), Brieftaschen, Aktentaschen, Sporttaschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Kleidersäcke (soweit in Klasse 18 enthalten), Sportreisetaschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Kamerafutterale (soweit in Klasse 18 enthalten); Schlüsseletuis (soweit in Klasse 18 enthalten), Gepäckbehältnisse (soweit in Klasse 18 enthalten), Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre, Hutschachteln aus Leder, Schlüsselanhänger aus Leder (soweit in Klasse 18 enthalten), Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Gürtel (soweit in Klasse 18 enthalten), Dokumentenkoffer, Futterleder für Schuhe (soweit in Klasse 18 enthalten), Schulranzen, Notenmappen aus Leder oder Lederimitationen, Sattlerwaren; Babytragetaschen auf Rädern; Visitenkartenmappen und Kartenhüllen, soweit in Klasse 18 enthalten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Binsen, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Kissen, Matratzen, Kopfkissen (soweit in Klasse 20 enthalten), Stühle, Schlafsäcke für Campingzwecke, Körbe (nicht aus Metall), Perlenvorhänge (soweit in Klasse 20 enthalten); Bettteile und Bettzubehör, soweit in Klasse 20 enthalten; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Schlafstellen für Haustiere in Form von Betten und Liegen sowie Körben; Bettgestelle, Bänke (Möbel), Flaschenregale, Kästen (soweit in Klasse 20 enthalten), Truhen (soweit in Klasse 20 enthalten), Kleiderhaken (soweit in Klasse 20 enthalten), Kleiderbügel, Wiegen, Kinderbetten, Kleiderschränke, Schreibtische, Liegesofas, Hütten für Haustiere, Frisierkommoden, Trinkhalme, Hochstühle für Babys, Gehlernhilfen für Kinder, Laufställe für Kleinkinder, aufblasbare Werbeartikel, Schmuckkästen (soweit in Klasse 20 enthalten), Briefkästen (nicht aus Metall), Mobiles (soweit in Klasse 20 enthalten), Büromöbel, Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Handtuchspender (nicht aus Metall), Ablagen (soweit in Klasse 20 enthalten); nicht elektrische Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Schuhanzieher; Seifendosen; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Zahnbürsten; Puderquasten; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Spülbürsten; Schuhbürsten; Putzzeug; Stahlspäne; Gießkannen; Eimer; Abfalleimer; Staubtücher; Reinigungstücher; Haushaltshandschuhe; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Vasen (nicht aus Edelmetall); Töpfergeschirr; Kristall (soweit in Klasse 21 enthalten); Schüsseln (soweit in Klasse 21 enthalten); Vogelkäfige; Käfige für Haustiere; Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Bonbondosen (soweit in Klasse 21 enthalten); Kleiderständer (soweit in Klasse 21 enthalten); Wäscheklammern; Wäschekörbe; Brotbretter; Untersetzer für Gläser; Cocktailmixbecher; Kaffeeperkolatoren (soweit in Klasse 21 enthalten); handbetriebene Kaffeemühlen; nicht elektrische Kaffeefilter; Kaffeekannen (nicht aus Edelmetall); Flaschenöffner; Korkenzieher; Schneidbretter (soweit in Klasse 21 enthalten), Schüsseln (nicht aus Edelmetall); Spender für Papierhandtücher; Tassen und Becher (nicht aus Edelmetall); Bierkrüge; Trinkgläser; Trinkflaschen; Tringefäße; Teekannen (nicht aus Edelmetall); Keksdosen (soweit in Klasse 21 enthalten); Küchengeschirr; Kochtöpfe; Teller (nicht aus Edelmetall); Töpfe; Gewürzservice; Salzfässchen (nicht aus Edelmetall); Salzstreuer; Pfefferstreuer (nicht aus Edelmetall); Pfeffermahlwerke (soweit in Klasse 21 enthalten); Eierbecher (nicht aus Edelmetall); Eieruhren (soweit in Klasse 21 enthalten); Löffel (soweit in Klasse 21 enthalten); Blumentöpfe; Frischhalteboxen (nicht aus Edelmetall); Speisekartenhalter; Sparschweine (nicht aus Metall); Sparbüchsen (soweit in Klasse 21 enthalten); Mülleimer; Textilhandtücher, Textilwaschlappen, Textillaken, Kopfkissenbezüge, Bettbezüge, Steppdecken, Federbettdecken, Volants, Gardinen, Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Tischdecken und Servietten aus textilen Materialien; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schals, Kostüme, Schlafanzüge, Morgenmäntel, Badeanzüge, Halstücher, Handschuhe; Gürtel; Futterleder für Schuhe; Automatten; Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck und weihnachtliche Knallbonbons (soweit in Klasse 28 enthalten); Ballons (soweit in Klasse 28 enthalten); Fahrräder aus Papier (soweit in Klasse 28 enthalten); Scherzartikel; Drachen; Masken (soweit in Klasse 28 enthalten); Plüschspielzeug (soweit in Klasse 28 enthalten); automatische Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Ausgabegeräte für Süßigkeiten (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielkarten; Partydekorationen und Knallbonbons für Feste

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304580791
Registernummer	30458079

Anmeldedatum	31. August 2000
Veröffentlichungsdatum	05. August 2005
Eintragungsdatum	30. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist	05. August 2005
Ende Widerspruchsfrist	07. November 2005
Ablaufdatum	31. August 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Mai 2011	201100155950	5f	Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009	200900246548	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007	200701210509	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2005	200503356244		Eintragung, Marke eingetragen
30. Juni 2005	200503356617		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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