Spülkraft-Verstärker Töpfe & Pfannen Logo (DPMA, 07.10.2004)
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Die Deutsche Marke Spülkraft-Verstärker Töpfe & Pfannen wurde als Wort-Bildmarke am 07.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304576905 |
| Registernummer | 30457690 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. Dezember 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Januar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. April 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2014 |
Markeninhaber
Hoofddorp
NL
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärtungsmittel; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Kalkablagerungen, ausgenommen für Haushaltszwecke; Mittel zum Schutz gegen Abnutzung, Mattwerden und Fleckenbildung auf Glaswaren, Porzellan und Steingut, Tafelgeschirr und anderen Gefäßen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
3
Bleich- und andere Waschmittel und Geschirrspülmittel, auch in fester, flüssiger oder Gelform; Geschirrspülmaschinenreiniger, auch mit Erfrischungs- und Dufteigenschaften; Waschmittel für chemische Reinigungen; Glanzmittel für Gefäße und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Teppichreinigungsmittel; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Entkalkungs- und Kesselsteinentfernungspräparate für Haushaltszwecke; Mittel zum Entfernen von Flecken; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; alle vorstehend genannten Waren mit oder ohne desinfizierender Wirkung oder Komponente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520136101 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2014 | 201400099680 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200342271 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100311669 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Dezember 2004 | 200403223531 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Dezember 2004 | 200403223605 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304576905