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Die Deutsche Marke Botinchen wurde als Wortmarke am 01.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304566497 |
| Registernummer | 30456649 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2034 |
Markeninhaber
82031 Grünwald
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, nämlich kalorienreduzierte Lebensmittel, auch für Diabetiker, auch als komplette Gerichte oder als Snacks; sämtliche vorgenannten Lebensmittel auch in tiefgekühltem Zustand
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Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Fisch und Fischwaren, Geflügel und Geflügelprodukte, Wild und Wildprodukte, nicht lebende Schnecken für Nahrungszwecke, zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse; Salate, nämlich Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Milchprodukte, nämlich Sahne, Sahneflocken, Crème fraîche, Crème fraîche-Flocken, Kräuterbutter, Quark und Quarkspeisen, Käse; Speiseöle und -fette; Kartoffelprodukte, nämlich Pommes frites, Kroketten (auch in Buchstabenform oder in Form von Figuren), Kartoffelpüree, Kartoffelchips, Reibekuchen, Röstis, Schupfnudeln, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Leberknödel, Markklößchen (im Wesentlichen bestehend aus Ei, Rindermark, Paniermehl und Gewürzen), Eierspätzle, Maultaschen, Leberspätzle; Suppen und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; im Wesentlichen aus Fleisch, Milch, Nüssen, Obst und Gemüse bestehende Sportlernahrung als Aufbaunahrung und/oder Diät für Sportler, nämlich Nahrungsmittelkonzentrate mit erhöhtem Gehalt an Proteinen, Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Lecithin sowie Lecithinkonzentraten; sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich aus biologischem Anbau und/oder mit Zusatz von Vitaminen und anderen stärkenden Inhaltsstoffen zur Erhöhung der stärkenden Wirkung; sämtliche vorgenannten Waren auch in tiefgekühltem Zustand
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und Speiseeisprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Biskuits, Kuchen, Pasteten (Backwaren), Teigwaren, Semmelknödel; Snacks und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Teigwaren und/oder Reis; Nudelsalate; Pizzen und Pizzaprodukte; Desserts, nämlich Mousse au chocolat, im Wesentlichen aus Doppelrahmfrischkäse und Biskuit unter Zugabe von Espressopulver und Likör bestehende Desserts, Puddings, Crêpes, Palatschinken, Rote Grütze; Vollwertkost, nämlich im Wesentlichen aus Vollkornprodukten mit hohen Anteilen von Gemüse und/oder Obst bestehende Fertiggerichte oder Backwaren; im Wesentlichen aus Getreide und/oder Zucker mit erhöhtem Gehalt an Proteinen, Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Lecithin sowie Lecithinkonzentraten bestehende Sportlernahrung in Form von Nahrungsmittelkonzentraten als Aufbaunahrung und/oder Diät für Sportler; sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich aus biologischem Anbau und/oder mit Zusatz von Vitaminen und anderen stärkenden Inhaltsstoffen zur Erhöhung der stärkenden Wirkung; sämtliche vorgenannten Waren - soweit möglich - auch in tiefgekühltem Zustand
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juni 2024 | 202300356913 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. März 2020 | 202000084905 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2015 | 201520323833 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. September 2014 | 201400340458 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2014 | 201300344714 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. August 2014 | 201400317575 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 14. Juni 2013 | 201300193788 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. April 2012 | 201200113605 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2005 | 200503297495 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. April 2005 | 200503297785 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304566497