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Die Deutsche Marke SIGNALBAU HUBER wurde als Wortmarke am 01.10.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304565253 |
| Registernummer | 30456525 |
| Internationale Marke | Nr. IR907103, 18. August 2024 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
72669 Unterensingen
DE
Markenvertreter
1010 Wien
AT
Waren und Dienstleistungen
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Apparate, Instrumente zur Erstellung von Software zur Steuerung verkehrstechnischer Einrichtungen im Bereich des Straßenverkehrs zur Erfassung und Auswertung von Verkehrsinformationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Radargeräte; Verkehrsdetektoren; elektrische Schaltschränke und Schaltwarten; elektrische und akustische Signalgeber; Antennen, Anzeigegeräte (elektrisch); Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, elektronische, optoelektronische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Überwachungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, ausgenommen Geräte zur Messung der elektromagnetischen Verträglichkeit (EMV) technischer Geräte zur Verwendung außerhalb der Straßenverkehrstechnik; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Überwachungsapparate (elektrisch), ausgenommen Geräte zur Messung der elektromagnetischen Verträglichkeit (EMV) technischer Geräte zur Verwendung außerhalb der Straßenverkehrstechnik; Straßenbegrenzungspfosten (leuchtend oder mechanisch); Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen); Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch); Signalanlagen (leuchtend oder mechanisch) und Signalfernsteuergeräte (elektrodynamisch); Signalanlagen (auch zur Steuerung von Beleuchtungsanlagen) zur Verkehrssteuerung und -überwachung, im Wesentlichen bestehend aus Signal-, Mess-, Überwachungs-, Zähl-, Schalt-, Steuer- und Regelgeräten; Prozessrechner; Schilder (mechanisch); Schiffssignalanlagen; optische Faserkabel; Leuchtschilder und leuchtende Baken; elektrische Kontrollapparate, ausgenommen Geräte zur Messung der elektromagnetischen Verträglichkeit (EMV) technischer Geräte zur Verwendung außerhalb der Straßenverkehrstechnik; Geschwindigkeitsmesser (Fotografie) und Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Entfernungsmessgeräte; elektronische Anzeigentafeln; Computersoftware (gespeichert); Apparate, Geräte, Vorrichtungen und Instrumente für Routentracing und Routentracking, soweit in dieser Klasse enthalten; Kameras und Scanner zur Erfassung von Fahrzeugunterböden bei Fahrzeugen aller Art, zur Fahrzeug-Kennzeichenerkennung sowie -Fronterkennung, zur Darstellung, Aus- und Bewertung von Fahrzeugunterboden-Fotografien, zum automatischen Bildabgleich von Fahrzeugunterboden-Fotografien; Apparate und Instrumente aus dem Bereich Sicherheitstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zur Zugangs- und Zutrittskontrolle, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für Parksysteme, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Qualitätskontrolle und das Qualitätswesen und zur technischen Inspektion, soweit in Klasse 9 enthalten, ausgenommen Geräte zur Messung der elektromagnetischen Verträglichkeit (EMV) technischer Geräte zur Verwendung außerhalb der Straßenverkehrstechnik; Apparate und Instrumente zur Vermessung von Gegenständen; Apparate und Instrumente zur Messung der Spurweite des Radabstandes; Apparate und Instrumente zur Fahrzeugpositionierung, soweit in Klasse 9 enthalten; Kameras und Scanner zur Erfassung von Gegenständen in den Bereichen Logistik, Automatisierungstechnik, Lager- und Fördertechnik, in der Qualitätskontrolle und in anderen Bereichen; Teile aller vorgenannten Waren
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Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Glühbirnen und Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Laternen
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Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellen von Wirtschaftsprognosen; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Datenverwaltung mittels Computer; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Standortermittlung von Fahrzeugen durch Computer; Erstellen von Statistiken und damit verbundene Erfassung und Verarbeitung von verkehrstechnischen Daten
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Telekommunikation; SMS-Meldedienste als Telekommunikationsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung; Funkdienste; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Satellitenübertragung; Telefondienst; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Weiterleitung von verkehrstechnischen Daten an Dritte zur Ermittlung günstiger Verkehrsrouten in Straßennetzen durch Datenübermittlung und -übertragung
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Transportwesen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Lotsendienst; Parkplatzdienste; Reservierungsdienste (Reisen und Transportwesen); Rettungsdienste (Transport); Verwaltung von Kfz-Fuhrparks
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Planung, Projektierung und Beratung in Bezug auf Sicherheitstechnik und Objektsicherung, soweit in dieser Klasse enthalten, Entwicklung von Computerprogrammen
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Be- und Überwachung von Gebäuden, Personen, Objekten und anderen gefährdeten Einrichtungen gegen Bomben, Drogen, Schmuggel, Waffen und Einbruch; Planung, Projektierung von Kontrollsystemen auf Zufahrtswegen von zu sichernden Objekten, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2017 | 201700307112 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2017 | 201700257347 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 2014 | 201300340666 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. März 2011 | 201100100767 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juli 2009 | 200900255260 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. Oktober 2007 | 200701336632 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. September 2005 | 200503411975 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. September 2005 | 200503412529 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304565253